Widerstand gegen Karlsruhe

Akademie der Künste solidarisiert sich als eine der wenigen im Bund mit Berlin

Die Akademie der Künste hat den Berliner Kulturinstitutionen, die nach der Niederlage des Landes bei der Karlsruher Finanzklage möglicherweise von Schließung oder starker Mittelkürzung bedroht sind, ihre Solidarität zugesichert. Der Präsident der Akademie, der Plakatkünstler Klaus Staeck, betonte auf der Herbst-Mitgliederversammlung der Künstlersozietät am Wochenende, es sei wichtig, gefährdete Einrichtungen zu unterstützen. In Zeiten wie diesen „ist das Bewahren schon selbst Revolution“, sagte Staeck bei der traditionellen „Treppenrede“ im Hanseatenweg. Der Sprecher der Berliner Kulturverwaltung, Torsten Wöhlert, sagte gestern der taz, sein Haus „begrüßt deutlich diese politische und kulturpolitische Haltung der Akademie“.

Die Berliner Künstler und Kultureinrichtungen befürchten nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe drastische Einsparungen. Im Urteil selbst war von kultureller Überausstattung der Hauptstadt die Rede. Berlin war in Karlsruhe der Anspruch auf finanzielle Hilfe von Bund und Ländern verweigert worden.

Die Akademie der Künste forderte in einer Erklärung, das Urteil der Verfassungsrichter dürfe Wissenschaft und Kultur in Berlin „nicht zur Plünderung freigeben“. Vielmehr müssten die hiesigen Politiker und Haushalter erkennen, dass Kürzungen in den Bereichen Kunst und Wissenschaft „die Gefährdung entscheidender Standortfaktoren der Hauptstadt“ zur Folge hätten. „Die Berliner Universitäten und die Kunst- und Kultureinrichtungen sind Zukunftsgaranten der Stadt.“

Die Mitglieder der Akademie zeigten sich angesichts der Bedrohung „solidarisch mit jenen Kulturinstitutionen, die zur finanziellen Verfügungsmasse geraten, wenn die politische Verantwortung für den Erhalt des Kulturbereichs nicht wahrgenommen wird“. Die Urteilsbegründung des Gerichts sei zudem „ein Ausdruck des deutschen Provinzialismus“ und nicht eines weitsichtigen Föderalismus, der sich auch zu den besonderen Verpflichtungen der Hauptstadt als einer international ausstrahlenden Kulturmetropole bekennen müsse.

Wöhlert, Sprecher von PDS-Kultursenator Thomas Flierl, bezeichnete die „Solidaritätsbekundungen“ der Akademie als wichtiges Signal. Die Berliner Kultur und ihre Institutionen benötigten nach der Karlsruher Überausstattungsschelte jede Stimme zur Sicherung und Förderung ihrer Existenz.

Wöhlert wies darauf hin, dass in den derzeitigen Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und PDS auch alles getan werde, die bestehende Berliner Kulturlandschaft zu erhalten.

ROLF LAUTENSCHLÄGER