Befähigt zur Freiheit und Autonomie

betr.: „Investitionen statt Alimenten“ (Das Bürgergeld ist der Abfindungsgroschen von Konservativen), taz vom 26. 10. 06

Oliver Schmolkes Kritik an Althaus’ Bürgergeld-Modell ist zutreffend. Sehr ärgerlich ist dabei allerdings, dass Schmolke in seiner Kritik das Modell Althaus mit dem Modell Grundeinkommen ständig vermischt. Das eine hat mit dem anderen nicht viel gemein. Völlig unverstanden und verkannt von Schmolke ist das wesentlichste Moment eines Grundeinkommens: die Befähigung zur Freiheit und Autonomie. Wie lautet denn die von Schmolkes SPD formulierte Alternative? Hartz IV. Und stärkt die Gängelung durch Hartz IV auch nur ansatzweise die von ihm so beschworene Eigenverantwortung und Solidarität? Wohl kaum.

Geradezu abenteuerlich wie falsch ist seine Prämisse: „Eine Gesellschaft, die an ihre Leistungsfähigkeit glaubt, setzt darauf, das menschenmögliche Maß an Wissen, Intelligenz, Arbeitskraft und Kapital zu mobilisieren, damit neue Arbeitsplätze entstehen, wo alte fortfallen.“ Aus welcher Erkenntnis lässt sich denn eine solche Behauptung ableiten? Eine Gesellschaft muss Freiheit, Gleichheit und Gerechtigkeit sicherstellen, aber doch nicht Arbeitsplätze schaffen. Niemand hat die Pflicht, Arbeitsplätze zu schaffen, nicht einmal Unternehmen. ANDREAS HÖRMANN, Frankfurt am Main