niederlage der npd: „Gegen Nazis“ reicht nicht

Das den Nazis am Samstag eine glasklare Absage erteilt wurde, ist ohne Frage ein großer Erfolg für alle Beteiligten. Von der Antifa bis zum Bürgermeister – allen war es offensichtlich ernst mit der Parole von „Keinen Meter“. Dass das Bündnis so erfolgreich war, lag auch an dem äußerst breiten Spektrum des Protestes.

Kommentar von Christian Jakob

Das dessen gemeinsamer Nenner – „Gegen Nazis“ – so klein ausfiel, dass selbst die Republikaner ihn sich auf die Fahnen schreiben mochten, deutet jedoch ein Problem an: „Gegen Nazis“ zu sein allein reicht nicht. Die im Zusammenhang mit dem NPD-Protest beschworene Formel von der Fremdenfeindlichkeit, die keinen Platz haben dürfe, krankt an einem Punkt: Sie hat diesen nämlich doch. Das, wofür die NPD in radikaler Konsequenz steht, nämlich Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus, findet in „zivilen“ Ausformungen in der Mitte der Gesellschaft statt – tagtäglich. Dass gegen die Nazis ein großer gesellschaftlicher Schulterschluss herbeizuführen war, ist gut und schön. Es darf jedoch nicht dazu führen, durch Dämonisierung der „Anti-Demokraten“ die strukturellen Widersprüche diesseits der Nazis zu vernachlässigen. So war es sicher nicht falsch, dass auch Innensenator Röwekamp protestierte. Seine fremdenfeindliche Ausländerpolitik wird dadurch jedoch nicht besser.