: Die Oldenburger Sieben
PARTEIAUSTRITT Oldenburgs CDU verliert auf einen Streich sieben Mitglieder. Ein Ratsherr sitzt nun als Teil der Grünen-Fraktion im Parlament. Er wirft den Christdemokraten Intriganz und eine fehlende Linie vor
Olaf Klaukien, CDU-Kreisverbandsvorsitzender
Es ist eine harte Abrechnung, mit der sieben ehemalige CDU-Mitglieder ihren Austritt begünden: In Oldenburg habe die Partei die „falsche Richtung“ eingeschlagen, es gebe „keine politische Leitlinie“, das „eigene Wählerklientel“ werde vernachlässigt – das schreiben sie in einer Erklärung zu ihrem Schritt. Weiter ist da die Rede von „gezielten Indiskretionen“ und „Vetternwirtschaft“, andererseits enthalte man einander wichtige Informationen vor.
Zusammen mit sechs anderen Mitgliedern aus der Partei ausgetreten ist auch Alexander Broel, früher CDU-Stadtrat – der sich nun der Grünen-Fraktion im Stadtparlaments angeschlossen hat. Dadurch sind die Grünen seit dieser Woche im Stadtrat genau so stark vertreten wie die Christdemokraten: Beide haben zwölf von insgesamt 50 Sitzen. Stärkste Fraktion in Oldenburg bleibt die SPD mit 16 Sitzen, daneben sind die Linke, die FDP und die Freien Wähler mit Fraktionen vertreten.
Gefragt nach seinen Problemen, sagt Broel, es gebe „kein Gespür für emotionale Themen“, die Fraktion agiere „vorbei am Bürgerwillen“, Wichtiges werde „verschlafen“. Er habe das ändern wollen, habe damit in der Ratsfraktion aber „permanent“ auf Granit gebissen: „Ich habe gesehen, dass ich mit der politischen Gestaltungsmöglichkeit in der Sackgasse war.“
Der Vorsitzende des betroffenen CDU-Kreisverbandes Oldenburg-Stadt, Olaf Klaukien, hält Broels Begründung für vorgeschoben. Der Vorgang sei für alle zu 100 Prozent klar, sagt Klaukien: eine deutliche Niederlage bei der Listenaufstellung für die Kommunalwahl. „Das ist ein schlechter Verlierer.“ Broel bestreitet jeden Zusammenhang.
Die anderen Abtrünnigen seien Broels Ehefrau und Schwiegereltern sowie Freunde, sagt Klaukien. Einige hätten den Austritt sogar mit der Personalentscheidung begründet. Er nehme deshalb die Kritik nicht ernst: Broel sei seit Jahren Mitglied des Kreisvorstandes gewesen – dort habe er nichts von solchen Problemen gehört. DKU