: Steinbrück sieht keine Alternativen
HSH NORDBANK Rettung wurde richtig angegangen, sagt der Ex-Bundesfinanzminister vor Ausschuss
Als Peer Steinbrück den Kieler Landtag betritt, wirkt er orientierungslos. Einen Pilotenkoffer und einen Kleidersack trägt der ehemalige Bundesfinanzminister und Kieler Wirtschaftsminister in den ersten Stock, wo der Untersuchungsausschuss zur HSH Nordbank auf ihn wartet. Steinbrück sucht eine Garderobe, findet keine, geht wieder nach unten.
Inhaltlich brachte die Befragung des SPD-Politikers mehr, als die meisten Abgeordneten erwartet hatten: Die Milliardenhilfen von Schleswig-Holstein und Hamburg zur Rettung der Bank seien alternativlos gewesen, sagte Steinbrück. Die zehn Milliarden Euro zusätzliche Garantien deckten Risiken der Vergangenheit. Diese wären nicht vom Bankenrettungsfonds Soffin übernommen worden. Auch die Kapitalerhöhung von drei Milliarden Euro sei notwendig gewesen. Die Schleswig-Holsteiner seien – was die Altrisiken angeht – als Steuerzahler auf jeden Fall an der Rettung der HSH beteiligt.
Aus Steinbrücks Sicht hätte die Bank „definitiv“ nicht komplett dem Soffin unterstellt werden können. Von diesem hätte es aber mehr Geld geben können, so Steinbrück – wenn die HSH in eine eigenständige Abbau- und eine Kernbank gespalten worden wäre. Bank und Anteilseigner hatten sich aber dagegen entschieden und zum Dezember 2009 eine interne Abbaubank gestartet.
Anders als viele seiner Vorredner im Ausschuss verzichtete Steinbrück auf ausschweifende Antworten. Nach einer guten Stunde schon waren Frager und Befragter gestern fertig. (dpa)