Stuth wider Wegener

ELBPHILHARMONIE Falsch verhandelt: Kultursenator belastet früheren Chef der Realisierungsgesellschaft

Kultursenator Reinhard Stuth (CDU) hat den früheren Chef der städtischen Realisierungsgesellschaft Rege, Hartmut Wegener, im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) Elbphilharmonie schwer belastet. Wegener, der die Rege bis September 2008 leitete, habe sowohl die Kulturbehörde als auch Stuth, damals Staatsrat, unzureichend über finanzielle und terminliche Risiken informiert.

„Herr Wegener hat im Wesentlichen mit der Senatskanzlei, sprich: Staatsrat Volkmar Schön kommuniziert und die Kulturbehörde eher abgestuft informiert“, sagte Stuth. Zudem habe Wegener im wesentlichen über – mäßig verständliche – Tischvorlagen kommuniziert.

Dies galt auch für den Sommer 2008, als der Baukonzern Hochtief Nachforderungen in Millionenhöhe stellte und außer Wegener kaum jemand von deren Ausmaß gewusst habe. „Weder über die Bewertung dieses Risikos noch über Handlungsoptionen des Senats wurde hinreichend gesprochen“, sagte Stuth. Am Ende habe er befürchtet, „dass Wegener einen Abschluss mit Hochtief um jeden Preis erzwingen würde“. Beunruhigend, zumal Senatsvertreter bei diesen Verhandlungen nicht dabei gewesen seien. Daher habe man Wegener schließlich das Mandat zum Abschluss der Verhandlungen verweigert und ihn im September 2008 entlassen.

Wegener selbst hatte dem PUA gegenüber die Sache anders dargestellt: Er habe für den Geschmack des Senats zu hart verhandelt und sei deshalb entlassen worden. In der Tat war bald nach seinem Ausscheiden – im November 2008 – der umstrittene Nachtrag 4 beschlossen worden. Dieser schrieb den städtischen Festpreis auf stolze 323 Millionen fest, anstelle der zuvor avisierten 214 Millionen.

Dass Stuth das Geschäftsgebaren Wegeners ohne Absprache mit der damaligen Kultursenatorin Karin von Welck (parteilos) prüfen lassen wollte, bestätigte er bis zum Redaktionsschluss nicht. Auffällig bleibt, dass der Staatsrat selbst im engen zeitlichen Zusammenhang mit den Elbphilharmonie-Streitigkeiten entlassen wurde: im März 2009. Offiziell wurde das damals mit einem zerrütteten Vertrauensverhältnis begründet.  PS