Absetzung während einer Dienstreise nach Afrika

IRAN Kompetenzstreit mit Ahmadineschad und UN-Sanktionen führen zur Entlassung von Mottaki

BERLIN taz | Die Absetzung von Manutschehr Mottaki gleicht einer politischen Ohrfeige. Der iranische Außenminister hielt sich gerade im Rahmen einer Afrika-Dienstreise im Senegal auf, wo er Staatschef Abdoulaye Wade eine Botschaft von Präsident Mahmud Ahmadinedschad übergab, als er von seiner Entlassung durch seinen Dienstherren erfuhr. Gründe für diesen Schritt wurden nicht genannt.

Die Beziehungen zwischen beiden Politikern galten schon seit langem als nicht besonders gut. Anlass für die Absetzung des seit 2005 amtierenden Außenministers war offenbar ein Kompetenzstreit mit Ahmadinedschad, über den iranische Medien kürzlich berichteten. Danach ernannte der Präsident mehrere Sondergesandte für den Nahen und Mittleren Osten, Afghanistan und die Länder am Kaspischen Meer, ohne sich mit Mottaki abzusprechen.

Dieser wandte sich mit einer Beschwerde an Revolutionsführer Ali Chamenei. Der Schritt, so Mottaki, könne zu einer parallelen Struktur im diplomatischen Dienst führen. Ahmadinedschad musste einen Rückzieher machen.

Doch die Verstimmung zwischen beiden Politikern geht bereits auf das Jahr 2005 zurück. Bei den damaligen Präsidentschaftswahlen, bei denen Ahmadinedschad zum ersten Mal antrat, unterstützte Mottaki dessen Mitbewerber Ali Laridschani. Beide gelten als eine Art pragmatische Strömung innerhalb des konservativen Lagers, obwohl Mottaki sich in seinen öffentlichen Äußerungen kaum von Ahmadinedschad unterschied.

Kritik an den Sanktionen

In der iranischen Öffentlichkeit wurde Mottaki kritisiert, weil es ihm nicht gelang, Sanktionen gegen Iran wegen des Atomstreits zu verhindern. In den Medien wurde zuletzt berichtet, dass Parlamentsabgeordnete seine Absetzung verlangt hätten, falls weitere Sanktionen beschlossen würden. Der UN-Sicherheitsrat hatte im Juni zum vierten Mal Sanktionen gegen die Islamische Republik verhängt.

Zum kommissarischen Nachfolger Mottakis wurde der bisherige Chef der iranischen Atomenergiebehörde, Ali Akbar Salehi, ernannt. Salehi soll in seiner bisherigen Funktion nach Angaben der iranischen Nachrichtenagentur Fars von dem Atomwissenschafter Mohammad Ghannadi ersetzt werden. B.S.

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