: AfD gewinnt, FDP und CSU verlieren
DEUTSCHLAND Sechs der „Sonstigen“ erringen Sitz – darunter die NPD
BERLIN taz | In Deutschland lag die Wahlbeteiligung diesmal bei 47,9 Prozent – über 4 Prozentpunkte mehr als 2009. Der Grund könnte allerdings profan sein: In 10 Bundesländern wurden zugleich die Kommunalparlamente gewählt, in Berlin wurde auch über die Zukunft des Tempelhofer Felds abgestimmt (siehe Seite 21).
Größter Gewinner ist die rechtspopulistische Alternative für Deutschland (AfD). Mit etwa 7,0 Prozent werden die Eurokritiker nun ins Europäische Parlament einziehen (siehe Seite 3).
Obwohl die CSU mit 40 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis bei einer Europawahl geholt hatte, blieb die Union insgesamt bei knapp 35,5 Prozent – und damit stärkste Partei.
Die SPD landete bei gut 27 Prozent: eine deutliche Steigerung im Vergleich zur letzten EP-Wahl, als es magere 20,8 Prozent gab. Diesen Erfolg kann sich Spitzenkandidat Martin Schulz an die Brust heften – er war der sichtbarste Kandidat in diesem Wahlkampf, die Menschen trauten ihm diese seltene SPD-Mischung aus Kompetenz plus sozialer Verantwortung zu.
Die Grünen erreichten um die 10,7 Prozent und verschlechterten sich damit gegenüber 2009, als sie 12,1 Prozent holten.
Die Linkspartei hat sich nicht groß bewegt, sie bleibt bei etwa 7,5 Prozent. Gabi Zimmer und ihre Combo sind also wieder in alter Stärke drin.
Die FDP landet nach der Bundestagswahl erneut im Abseits: Von 11 Prozent stürzte sie mit Alexander Graf Lambsdorff auf 3,3 Prozent ab.
Nachdem das Verfassungsgericht die Hürde bei der Wahl gekippt hat, ziehen nun 6 Kleinparteien ins Parlament ein: Freie Wähler, Piraten, NPD, Tierschutz-, Familienpartei und ÖDP entsenden je einen Abgeordneten.
Die Satirepartei namens „Die Partei“ schrammte laut den Hochrechnungen haarscharf an den 0,6 Prozent der abgegebenen Stimmen vorbei, die wohl für ein Mandat im Parlament ausreichen würden. „Partei“-Frontmann Martin Sonneborn, der „mit Sex und Hitler in diesen Wahlkampf“ gezogen war, twitterte dennoch unter Verweis auf seine Initialen: „Die Partei erzielt 0,5 % (ZDF)? Wir sind Wahlsieger! Europa ist reif für ein MS-Regime … Smiley!“ OES,CJA