Friedrich: Forza Italia gehört zur EVP-Familie

BERLIN dpa | Unionsfraktionsvize Hans-Peter Friedrich (CSU) empört sich über SPD-Chef Sigmar Gabriel, der den Konservativen in Europa eine Trennung von der ungarischen Regierungspartei Fidesz und der Forza Italia von Expremier Silvio Berlusconi angeraten hat. „Forza Italia und Fidesz sind ein fester Bestandteil der EVP und bleiben es auch“, sagte Friedrich. Die EVP sei eine fest in Europa verankerte Parteienfamilie, die mit einer gemeinsamen Wertebasis die europäische Integration vorangetrieben habe. Friedrich: „Die Forderung der SPD offenbart ein merkwürdiges Verständnis von Demokratie und Vielfalt in Europa.“

Gabriel hatte gesagt, die Sozialdemokraten würden nicht um einer Mehrheit willen mit Populisten oder Europagegnern koalieren. Das erwarte er auch von den Konservativen. So hätten Fidesz und Forza Italia in der EVP-Fraktion nichts zu suchen. CDU und CSU müssten für Klarheit sorgen. Friedrich sagte, Gabriel solle sich Gedanken über Linksextreme in der sozialdemokratischen Parteienfamilie machen.

Die Europäische Volkspartei (EVP) vereint nach eigener Definition die proeuropäischen Kräfte der Mitte und der gemäßigten Rechten in den EU-Mitgliedsstaaten.