Autobahnvignette soll 100 Euro pro Jahr kosten

MOBILITÄT Bundesverkehrsminister Dobrindt hält sein Maut-Modell für europarechtskonform

BERLIN rtr | Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) will die Pkw-Maut in Deutschland über ein Vignetten-System einführen. Der Aufkleber an der Autoscheibe könnte demnach etwa 100 Euro pro Jahr kosten. Deutsche Autofahrer sollen an anderer Stelle entlastet werden, damit sie letztlich nicht mehr bezahlen. Nur im Ausland zugelassene Pkws sollen stärker als bisher belastet werden. Die Linkspartei hielt dem CSU-Politiker daher Ausländerfeindlichkeit vor. Die Grünen kritisierten, Dobrindt bitte die Falschen zur Kasse.

Ein Vignetten-System wie in der Schweiz oder in Tschechien bezeichnete Dobrindt am Wochenende im Bayerischen Fernsehen als einfach. „Das hat wenig Bürokratiekosten, das kennt man schon aus anderen Ländern, und das lässt sich auch in einem akzeptablen Zeitumfang umsetzen.“ Zur Höhe der Maut-Gebühr sagte er, 100 Euro im Jahr seien „eine interessante Zahl“. Er ergänzte: „Es kann auch etwas weniger sein, vor allem dann, wenn es einen Ökobonus gibt.“ Auch soll es, etwa für Urlauber, Kurzzeit-Vignetten geben.

Konflikte mit dem EU-Recht sieht Dobrindt nicht: „Es wird europarechtskonform. Wir werden dafür sorgen, dass kein Ausländer benachteiligt ist.“ Auch werde es keine Mehrbelastung für die deutschen Autofahrer geben.

Nicht die Pkws, sondern die Lkws machten die Straßen kaputt, sagte Grünen-Verkehrsexpertin Valerie Wilms der Welt. Dobrindt solle sich daher „mal lieber mit der Frage beschäftigen, wie er die Schwertransporte deutlich angemessener als bisher in die Finanzierung der Straßen und Brücken einbringen kann“. Generell müsse das Lkw-Gewicht eine Rolle in der Gebührenberechnung spielen.

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