HENNING BINNEWIES, NOCH-BüRGERMEISTER
: Rücktritt mit Bedingungen
Das war’s. Goslars Oberbürgermeister Hennig Binnewies (SPD) nimmt seinen Hut und hat damit eine monatelange kommunalpolitische Hängepartie in der Harzstadt beendet. Nachdem er zuletzt auch von seiner eigenen Partei zum Aufgeben gedrängt worden war, erklärte Binnewies am Montagabend in einer SPD-Fraktionssitzung seine Bereitschaft zum Rücktritt. So vermeiden er, seine Partei und die hoch verschuldete Stadt ein langwieriges Abwahlverfahren. Die SPD hatte am Montag entscheiden wollen, ob sie den von den anderen Fraktionen initiierten Abwahlantrag unterstützt.
Binnewies ist seit 2006 Oberbürgermeister in Goslar. Zuvor war der Jurist im niedersächsischen Landwirtschaftsministerium tätig sowie in verschiedenen Landesbehörden in Hamburg und Hannover mit Wirtschafts -und Marktfragen befasst. In Goslar steht er seit Jahresbeginn unter anderem wegen Unregelmäßigkeiten bei den städtischen Finanzen unter Druck. Auch die geplante Anschaffung eines Luxus-Dienstwagens vom Typ Volkswagen Phaeton, Kündigungsdrohungen gegen streikende Kindergärtnerinnen und ein selbstherrlicher Umgang mit Mitarbeitern waren kritisiert worden.
Noch vergangene Woche hatte Binnewies betont, er werde seinen Posten nicht freiwillig räumen. Am Freitag klang das schon anders. „Gehen Sie bitte davon aus, dass wir eine Lösung herbeiführen werden, die der Verantwortung gegenüber meiner Familie, der Stadt Goslar und dem Amt des Oberbürgermeisters Rechnung tragen wird“, sagte er beim Neujahrsempfang der Stadt.
Nun gibt er also auf. Doch Binnewies wäre nicht Binnewies, wenn er seinen Rücktritt nicht an Bedingungen geknüpft hätte. So tritt er nicht sofort ab, sondern verlässt das Rathaus zum 31. Mai, baut dann drei Monate Resturlaub ab und geht Ende August in den vorzeitigen Ruhestand.
Wie auch immer – die Parteifreunde sind froh über die späte Einsicht des scheidenden Stadtoberhauptes. „Wir haben das Angebot von Herrn Binnewies einstimmig angenommen“, sagte der Fraktionsvorsitzende Arnold John. „Wir sind erleichtert, dass es eine Lösung gibt.“ In dieser Woche will die SPD, die im Goslarer Rat stärkste Fraktion ist, mit der Suche nach einem Nachfolger beginnen. REIMAR PAUL
