CDU setzt auf Kraft

www.kraft2010.de – die Junge Union NRW meldet Internetseiten für Hannelore Kraft an. Beim Landtagswahlkampf 2010 können die Sozialdemokraten die Webadressen nun nicht mehr nutzen

VON MARTIN TEIGELER

Volle Kraft voraus? Neue Kraft für die NRW-SPD? Seit der Nominierung der neuen SPD-Landeschefin Hannelore Kraft werfen die Sozialdemokraten mit Kraft-Ausdrücken und sonstigen Wortspielen nur so um sich. Nur im Internet haben die Genossen geschlafen – die Konkurrenz war schneller: Die CDU-Nachwuchsorganisation Junge Union (JU) hat wenige Tage nach Krafts Kür die Rechte an Internetseiten erworben, die sich auf die Herausforderin von NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers beziehen. Webadressen wie „www.kraft2010.de“ oder „www.kraftfuernrw.de“ können die Sozialdemokraten im Wahlkampf nun nicht mehr nutzen.

Was die CDU-Jugend mit den Webrechten machen will, bleibt vorerst geheim. „Wir haben so einige Internetdomains mit Blick auf die Wahl 2010 angemeldet“, sagt JU-Landesgeschäftsführer Dirk Kappenhagen lediglich. Technischer Ansprechpartner für die Webseiten ist Lars Henckel, Inhaber einer Mediaagentur in Köln und CDU-Mitglied. „Einige Domains betreue ich für die JU, andere habe ich als Geschäftsmann registrieren lassen“, sagt Henckel. Er wolle einen Teil der Websites an Meistbietende verkaufen.

Die SPD will die Internetrechte nicht zurückkaufen. „Wir haben eine Internetseite – das reicht“, sagt Krafts Sprecher Thomas Breustedt. Die Aktion der JU zeige, wie „nervös“ die Konkurrenz seit der Entscheidung für Kraft sei. „Bei der CDU herrscht offenbar Panik“, sagt Breustedt.

Dabei sind Streitigkeiten um Webseiten nichts Neues in der Politik. Bereits im Jahr 2001 kritisierte der damalige SPD-Generalsekretär Franz Müntefering, dass die Junge Union Oberpfalz die Internetadresse „www.gerhard-schroeder.de“ benutzte. Er habe beim CDU-Generalsekretär protestiert und gebeten, den Namen des Bundeskanzlers nicht mehr zu verwenden, so Müntefering damals. Es mache keinen Sinn und sei außerdem rechtlich bedenklich, persönliche Namen anderer im Internet zu blockieren. Erst nach der Androhung rechtlicher Schritte gab die Oberpfälzer JU ihre Schröder-Homepage, auf der sie jahrelang gegen Rot-Grün agitiert hatte, frei. Weil auf den Kraftseiten der nordrhein-westfälischen Jungen Union der Vorname der SPD-Frau fehlt, sind Namensklagen in diesem Fall aber wohl chancenlos.

„Mit der zunehmenden Bedeutung des Internets insgesamt steigt auch das politische Potenzial neuer Medien“, sagt der Politikwissenschaftler Thorsten Faas von der Uni Duisburg-Essen. Es gebe einen spezifischen Trend, das Internet für besondere Wahlkampfzwecke zu nutzen. „Dazu zählen gerade auch Seiten, in deren Rahmen – auf satirische Art und Weise – der politische Gegner attackiert wird“, so Faas. Und für solches „Negative Campaigning“ seien aus CDU-Sicht Internetadressen wie „kraft2010.de“ sicherlich gut geeignet. Der Politologe Faas: „Ob das guter politischer Stil ist, steht aber auf einem ganz anderen Blatt.“