Schulz soll EU-Parlament weiter leiten

EU SPD verzichtet auf EU-Kommissar, CDU will dafür Schulz wählen

BERLIN rtr | Im Ringen um Spitzenposten in der Europäischen Union hat SPD-Chef Sigmar Gabriel den Anspruch auf ein Amt in der EU-Kommission für seinen Parteifreund Martin Schulz aufgegeben. Im Gegenzug forderte er, Schulz solle Präsident des Europaparlaments bleiben, und verknüpfte die Personalie mit der Wahl des konservativen Luxemburgers Jean-Claude Juncker zum Präsidenten der EU-Kommission. Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel sagte die Unterstützung der Unions-Europaabgeordneten für Schulz zu, falls dieser von seiner Fraktion vorgeschlagen werde. Die sozialdemokratischen Regierungen in der EU wollen heute in Paris eine gemeinsame Linie festlegen.

Merkel kündigte an, dass die Union nun über die Ernennung des deutschen EU-Kommissars reden werde: „Um Spekulationen vorzubeugen: Ich finde, dass Oettinger eine sehr, sehr gute Arbeit macht. Aber da werden noch einige Gespräche notwendig sein“, sagte die Kanzlerin mit Blick auf Günther Oettinger (CDU), der bislang für Energiefragen zuständig ist.