Nuri al-Maliki bleibt weiterhin stur

IRAK Der Regierungschef lehnt eine Einheitsregierung ab. Isis und die syrische Nusra-Front schließen sich im Grenzort Abu Kamal zusammen. Iran versetzt seine Truppen an der Grenze in Alarmbereitschaft

BAGDAD/TEHERAN afp/rtr/dpa Trotz der fortdauernden Offensive der Dschihadistengruppe Isis hat der irakische Regierungschef Nuri al-Maliki Forderungen nach der Bildung einer Einheitsregierung zurückgewiesen. Der Ruf nach einer „nationalen Notstandsregierung“ sei ein „Putsch gegen die Verfassung“, sagte al-Maliki am Mittwoch in einer vom Fernsehen übertragenen Rede. US-Außenminister John Kerry hatte bei seinem jüngsten Besuch in Bagdad die Einbeziehung der drei größten Bevölkerungsgruppen – Schiiten, Sunniten und Kurden – in eine neue Regierung gefordert.

Maliki sagte weiter, hinter den Forderungen nach einer der Krise geschuldeten Einheitsregierung stünden „gefährliche Ziele“. Damit solle „der junge demokratische Prozess“ im Irak zerstört und „die Stimmen der Wähler gestohlen“ werden. Al-Malikis Bündnis hatte bei der Parlamentswahl am 30. April die bei Weitem meisten Stimmen auf sich vereinigen können.

Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte teilte am Mittwoch mit, an einer Schlüsselstelle der Grenze zwischen dem Irak und Syrien hätten sich Extremisten aus beiden Staaten zusammengeschlossen. Offenbar fusionierten die Nusra-Front, der örtliche Arm von al-Qaida aus dem syrischen Ort Abu Kamal und der Islamische Staat im Irak und in Syrien (Isis) aus dem irakischen al-Kaim. Dabei agiert Isis unabhängig von al-Qaida, verfolgt aber die gleiche Ideologie.

Unterdessen versetzte der Iran seine Truppen an der Grenze zum Irak in Alarmbereitschaft. Grund sei der jüngste Vormarsch von Isis, sagte Armeesprecher Ali Arasteh am Mittwoch nach einem Bericht der Nachrichtenagentur Isna. Der Iran hat eine 1.450 Kilometer lange Grenze zum Irak.

Das Außenministerium in Teheran reagierte besorgt auf die Entwicklungen im Nachbarland. „Es war von vornherein klar, dass die Terrorwelle sich ausweiten würde, daher sind wir nun auch ernsthaft besorgt“, sagte Außenamtssprecherin Marsieh Afcham. Sie dementierte jedoch, dass der Iran Soldaten in den Irak geschickt habe.