Niedersachsen unterstützt Flüchtlinge

NOTHILFE Das Land Niedersachsen übernimmt die Arztkosten für syrische Flüchtlinge. Damit soll auch der Nachzug von Angehörigen erleichtert werden

Das Land Niedersachsen will die Kosten für Arztbesuche, Schwangerschaften und die Pflege syrischer Flüchtlinge übernehmen. Der niedersächsische Landtag stimmte am Freitag einer von allen Fraktionen unterzeichneten Entschließung einstimmig zu.

Nach einer bundesweiten Regelung dürfen hier lebende Syrer ihre Verwandte aus dem Bürgerkrieg nach Deutschland holen, wenn sie sich verpflichten, für deren Lebenshaltungskosten aufzukommen. Es habe sich jedoch gezeigt, dass viele Familien insbesondere die finanziellen Belastungen im Gesundheitswesen unterschätzt hätten, heißt es in der Entschließung.

Innenminister Boris Pistorius (SPD) begrüßte die Entscheidung als „ein starkes humanitäres Signal“ des gesamten niedersächsischen Landtages. Er rechne mit rund acht Millionen Euro Kosten.

„Die Betroffenen wollten zuallererst ihre nahe stehenden Verwandten retten, denn diese befinden sich in einer ausweglosen, teilweise sogar lebensbedrohlichen Situation“, sagte Pistorius. Das führe schnell dazu, dass sie die eigenen finanziellen Möglichkeiten nicht realistisch einschätzten.

Niedersachsen werde die Kosten zunächst für alle rund 700 bis zum Stichtag, dem 31. Mai, eingereisten Personen tragen, kündigte Pistorius an. Im nächsten Schritt sollen die haushaltsrechtlichen Voraussetzungen geschaffen werden, um diese Leistungen für insgesamt 1.400 Personen zu übernehmen.

Bislang sind insgesamt rund 38.000 Flüchtlinge aus Syrien nach Deutschland gekommen. Davon wurden 8.000 von Verwandten aufgenommen. Weitere 30.000 sind auf anderen Wegen nach Deutschland gelangt und haben einen Asylantrag gestellt.

Sprecher aller Fraktionen begrüßten den einstimmige Beschluss im Parlament. Immacolata Glosemeyer (SPD) wies darauf hin, das Niedersachsen nach Hessen und Nordrhein-Westfalen das dritte Bundesland sei, das die Gesundheitskosten übernehmen wolle.

Pistorius zufolge warten in den Flüchtlingsgebieten noch weitere 60.000 Syrer auf die Erlaubnis, zu ihren Verwandten nach Deutschland kommen zu dürfen.  (epd)