Monarchendämmerung: Kommentar von Max Hägler

Man könnte fast so etwas wie Mitleid bekommen: Noch mitternachts steht Edmund Stoiber, fleißig wie je, bei seinem Neujahrsempfang in der Residenz und schüttelt energisch die Faust. Doch hinter dem Rücken des Königs werden schon die Messer gewetzt. In Rufweite flanieren Minister und Staatssekretäre, die das Ende herbeibeschwören: unverändert diese Lage auch nach dem Wochenende.

Man könnte es traurig und bedrückend finden, wie sich ein eigentlich fähiger Politiker durch eigene Bockigkeit derart zum Gespött macht. Mag Stoiber die Gesundheitsreform aus profilneurotischen Gründen lange blockiert haben – in Sachen Föderalismusreform hat er vieles zum Guten bewegt. Auch dem Freistaat selbst geht’s nach 13 Jahren Stoiber-Regentschaft ganz passabel. Natürlich, nicht alles glänzt, und es gibt große regionale Unterschiede. Aber die Laune der Leute ist grundsätzlich gut, die Arbeitslosenquote liegt bei knapp 6 Prozent. Zwar bleibt in Bayern derzeit jedes fünfte Migrantenkind ohne Schulabschluss. Aber bei den Pisa-Rankings liegt das Bundesland jeweils knapp hinter Spitzenreiter Finnland, es verfügt über gute Hochschulen und eine starke Forschung. Neben Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern ist Bayern das einzige Land, das ohne Neuverschuldung auskommt – allerdings unterstützt durch milliardenschwere Privatisierungserlöse. Kurz: Die Lage im einstigen Agrarstaat könnte beileibe schlechter sein.

Festzuhalten bleibt: Es war Stoiber, der den Weg vorgegeben hat. Der Ministerpräsident und CSU-Chef hatte dazu seine Staatskanzlei, die CSU-Zentrale und den Landtag mit seiner CSU-Mehrheitsfraktion zu einem absolutistischen Königreich zusammengeschaltet. Es war zwar ein demokratisch legitimiertes System, aber beileibe nicht immer demokratisch funktionierend. Funktioniert hat es lange – so lange, bis der König über seine eigene Hybris stolperte. Es begann mit seiner überstürzten Flucht aus Berlin im November 2005 und gipfelte in der Erklärung, bis 2013 regieren zu wollen.

So ein Stolpern und Meucheln ist nicht schön. Aber auch kein Grund zur Anteilnahme mit Stoiber, der bald vollständig stürzen wird. Es ist sein eigenes System, das ihm jetzt ein Ende bereitet.