Hohe Arbeitslosigkeit ist gewollt

betr.: „Gewagter Versuch zur rechten Zeit“, taz vom 11. 1. 07

Dieser Vorschlag ist kalter Kaffee – in den USA gibt es seit Jahren die negative Einkommenssteuer. Dort bekommen Billiglöhner ihre Steuern zurück. Wozu hat das geführt? Die Löhne sinken und sinken, die Arbeitslosigkeit steigt, immer mehr Menschen schlafen trotz mehrerer Jobs in ihren Autos oder teilen sich ein einziges Bett (Spätschicht, Frühschicht), weil sie sich keine Miete leisten können. Die wenigsten sind krankenversichert.

Das wird in Deutschland nicht anders sein. Mehr Arbeitsplätze wird es nicht geben – die hohe Arbeitslosigkeit ist gewollt. Selbst wenn die Unternehmen gar keine Lohnnebenkosten mehr zu zahlen hätten, von allen Steuern befreit würden, würden sie Leute entlassen und keine neuen einstellen. So könnten sie ihre Renditen noch mehr erhöhen. Die einzigen interessanten „Arbeitskräfte“ sind die 1-Euro-Jobber, denn an denen können sie noch verdienen. Die einzige Maßnahme, die wirklich Abhilfe schafft und die die meisten EU-Länder eingeführt haben, ist ein Mindestlohn. Alles andere ist Augenwischerei und ein Produkt der neoliberalen Verarmungskampagne!

A. BACHMANN, Düsseldorf