: Parlament berät über Schilderstreit
Die Frage, ob das Verkehrsschild für den Deutschen Bundestag die Inschrift Reichstag oder Bundestag tragen soll, beschäftigte gestern das Abgeordnetenhaus. Die CDU hatte einen Dringlichkeitsantrag eingebracht, der Verkehrssenator Jürgen Klemann (CDU) Flankenschutz gewährte und sich für die Variante Reichstag aussprach. Die Grünen hatten ihrerseits einen Dringlichkeitsantrag eingebracht, der die Position des Ältestenrates des Deutschen Bundestages stützt: Um eine Provinzposse zu vermeiden solle sich das Abgeordnetenhaus für die Bezeichnung Deutscher Bundestag auf Verkehrsschildern aussprechen. SPD-Fraktionschef Klaus Böger zeigte sich über Klemanns Brüskierung des Bundestages verärgert. Es sei schlechter Stil, wenn die CDU eine solche Frage im Parlament ad hoc mit einem Dringlichkeitsantrag erledigen wolle. Er plädierte für eine Überweisung an die Ausschüsse. Als Kompromiß schlug Böger die Inschrift Deutscher Bundestag/Reichstag vor. taz
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