Gemeinschaft mit Schwierigkeiten
■ Kenia, Tansania und Uganda gründen ostafrikanische Union. Probleme gibt es aber schon bei der Aufhebung der Zollschranken
Arusha (taz) – „Die Kenianer kommen.“ Das war in den letzten Tagen das Hauptthema im sonst eher verschlafenen nordtansanischen Städtchen Arusha. Am Dienstag unterschrieben die Präsidenten von Kenia, Tansania und Uganda hier den konstituierenden Vertrag der ostafrikanischen Gemeinschaft (EAC).
Die Tansanier bekamen gleich einen Vorgeschmack, was das für ihr Land bedeuten kann. Vor den Bars drängelten sich die Autos mit kenianischen Regierungskennzeichen, das neue Fahrzeug eines Staatssekretärs landete prompt im Graben, andere drehten noch ein paar Runden durch die Stadt. Was suchen Sie? „Frauen natürlich“, sagte einer der Fahrer.
Die Stimmung vor der Unterzeichnung des an jenen der Europäischen Gemeinschaft angelehnten Vertrages zwischen der tansanischen und kenianischen Delegation war bis zuletzt angespannt. Mit ihrer Unterschrift besiegelten die Präsidenten, dass sie in den nächsten ein bis vier Jahren eine Zollunion und einen gemeinsamen Markt schaffen wollen. Perspektivisch streben sie eine gemeinsame Währung und eine Politische Union an.
Dass die Zollunion schon am 1. Juli dieses Jahres hatte in Kraft treten sollen, die Verhandlungen aber gescheitert waren, war offiziell kein Thema mehr. Der Vorsitzende der Gemeinschaft, Kenias Präsident Daniel Arap Moi, sagte, der Abschluss des Vertrages sei „ein historisches Ereignis für Ostafrika“. Doch am Rande der Unterzeichnung wurde bekannt, dass seine Regierung bis zuletzt darauf gedrängt hatte, einen festen Zeitpunkt für die Einführung der Zollunion zu benennen. Nun heißt es im Vertrag, sie solle innerhalb von vier Jahren verhandelt und auf einem Gipfel des Staatschefs unterzeichnet werden.
Die Gründe dafür scheinen einfach. Das Pro-Kopf-Einkommen in Kenia und Uganda ist fast doppelt so hoch wie in Tansania. Und Tansania gewinnt 30 Prozent seiner Zoll- und Steuereinnahmen durch den Warenimport aus Kenia. Der Präsident des tansanischen Industrieverbandes, Crispin Mwanyika, wurde schon Anfang des Jahres mit der Befürchtung zitiert, Tansania, das bevölkerungsreichste der drei Länder, werde „ein Supermarkt für die Industriegüter aus Kenia und Uganda“.
Tansania hat schon im Juni seinen Austritt aus der Regionalorganisation Comesa angekündigt. Sie hatte auf einem Treffen im Vormonat beschlossen, innerhalb von zwei Jahren auf die Zölle zwischen den Mitgliedsländern zu verzichten. Tansania ist im Unterschied zu Kenia und Uganda jedoch Mitglied der Entwicklungsgemeinschaft des Südlichen Afrika (SADC).
Der tansanische Außenminister Jakaya Kikwete spielte am Dienstag die Spannungen herunter. Der taz sagte er: „Wir wollen etwas Dauerhaftes schaffen. Sehen Sie, wie lange es gedauert hat, die Europäische Gemeinschaft zu schaffen: über 40 Jahre.“ Zu den verschiedenen Mitgliedschaften der drei Länder in Comesa und SADC und den Schwierigkeiten, die durch die fortschreitende Integration auftauchen könnten, meinte Kikwete: „Dadurch, dass wir aus der Comesa ausgetreten sind, haben wir einige Länder am Horn von Afrika und Ägypten als bevorzugte Handelspartner verloren. In der EAC sind wir drei Länder, in der SADC sind es dreizehn. Ich bin sicher, dass wir, alle sechzehn, am Ende sowieso zusammen sein werden.“
Konkret wurde in der EAC bisher jedoch wenig erreicht. Der neue ostafrikanische Reisepass berechtigt lediglich zu Reisen in die Mitgliedsländer. Die drei Landeswährungen sind kompatibel, die Freizügigkeit des Arbeitsplatzes und des Wohnsitzes muss jedoch erst noch ausgehandelt werden.
Doch bis es zu einem Ergebnis kommt, sind noch eine Reihe Hürden zu überwinden. Experten halten die Korruption in den beiden wichtigsten ostafrikanischen Häfen, Mombasa und Daressalam, und die bürokratischen Hürden, die es Geschäftsleuten erschweren, in allen drei Ländern zu arbeiten, für die Hauptprobleme. Der Integrationsprozess wird außerdem stark vom guten Willen der drei jeweiligen Regierungen abhängen. So können die Tansanier einigermaßen beruhigt sein. Es dürfte wohl noch eine ganze Weile dauern bis „die Kenianer kommen“. Peter Böhm
