HSH Nordbank erzielt wieder einen Gewinn

FINANZKRISE Bank erzielt einen kleinen Überschuss. OLG spricht Teilhaber für 2008 Ausschüttung zu

Zum ersten Mal seit 2007 hat die HSH Nordbank 2010 wieder für ein volles Geschäftsjahr einen Gewinn ausgewiesen. Das weitgehend staatliche Kreditinstitut erzielte ein Ergebnis von 545 Millionen Euro. Abzüglich des Aufwandes für die Sanierung der Bank bleibe nach den international anerkannten IFRS-Bilanzierungsregeln ein Überschuss von 48 Millionen Euro übrig. Unterdessen könnten auf die Bank neue Lasten zu kommen: Das schleswig-holsteinische Oberlandesgericht (OLG) hat einer stillen Gesellschafterin der Bank Ausschüttungen für das verlustreiche Jahr 2008 zugesprochen. Die geplanten Ausschüttungen waren heftig kritisiert und schließlich von der EU-Kommission untersagt worden.

Auf dem Jahresabschluss 2010 lasten die Gebühren für die Staatsgarantien, die der Bank das Überleben ermöglichen. Sie betragen insgesamt 519 Millionen Euro; 400 Millionen davon streichen die Länder Hamburg und Schleswig-Holstein ein. Dividenden kann die Bank nach Angaben einer Sprecherin noch nicht bezahlen, weil sie, nach den Regeln des deutschen Handelsgesetzbuches (HGB) bilanziert, noch immer einen Verlust ausweist.

Das OLG-Urteil geht auf die Klage einer süddeutschen Lebensversicherung zurück. Dieser wie anderen stillen Gesellschaftern hatte die Bank Ende 2008 Sonderzahlungen in Höhe von insgesamt 264 Millionen Euro versprochen. Bei der Zahlungszusage habe es sich nicht um eine Schenkung gehandelt sondern um eine Leistung, mit der die Nordbank ein wirtschaftliches Interesse verfolgt habe, argumentiert das Gericht. Sie könne sie also nicht zurücknehmen. Eine Revision des Urteils ist zugelassen. KNÖ