Förderung eingespart

Der Chef der ARGE Duisburg ist zurückgetreten. Er hatte ausgerechnet bei der Arbeitslosen-Förderung gespart

DUISBURG taz ■ Seine Sparsamkeit hat den Geschäftsführer der Arbeitsgemeinschaft (ARGE) in Duisburg, Peter Scheffler, zu Fall gebracht: 18 Millionen Euro weniger als möglich hat er 2006 für die Vermittlung von Langzeitarbeitslosen ausgegeben. Nachdem dies heftig kritisiert worden war, gab Scheffler am Donnerstag seinen Rücktritt bekannt. Die Probleme seien jedoch im System begründet.

Tatsächlich ist Duisburg nicht die einzige Stadt, die bei Weiterbildungsmaßnahmen für Langzeitarbeitslose geknausert hat: Knapp 140 Millionen Euro weniger als möglich haben die ARGEN in NRW nach Berechnungen des Bundesarbeitsministeriums vom Sommer in die Förderung investiert. Die taz hatte schon damals berichtet, dass beispielsweise Essen neun Millionen Euro gespart hatte und Köln 12 Millionen.

Wenn alle Geschäftsführer der sparsamen ARGEN zurücktreten müssten, könnten sie einen „Club der arbeitslosen Geschäftsführer aufmachen“, sagt Jörg Frost, der bisherige Referent des Duisburger ARGE-Chefs. Duisburg allerdings steht mit 18 Millionen Euro an der Spitze. Werner Marquis, Sprecher der NRW-Regionalstelle der Arbeitsagentur, ist dennoch überrascht, dass es in Duisburg zu einem Rücktritt gekommen ist: „Die Zahlen waren schon im Juli bekannt.“

Für den Duisburger Landtagsabgeordneten, Ralf Jäger (SPD), ist das Sparverhalten der ARGE „fast schon skandalös“. Doch der Geschäftsführer sei nur das Bauernopfer. Nach Ansicht von Marlis Bredehorst, Sozialdezernentin der Stadt Köln, sind die ARGE-Geschäftsführer „einem unheimlichen Druck ausgesetzt“.

Es sei viel Geld von Weiterbildungsträgern zurückgekommen, weil die Arbeitslosen Angebote nicht genutzt hätten, begründet Rolf Reisinger, Sprecher der Duisburger ARGE, den Überschuss. Zudem seien die 58 Förder-Millionen zwar zugesagt, aber im Sommer noch nicht freigegeben und daher auch nicht verplant gewesen.

KATHARINA HEIMEIER