Nordkoreanische Zustände bei der SPD

Fast einstimmig hat die Berliner SPD die Fortsetzung ihrer Koalition mit der Linkspartei beschlossen. Auf einem Landesparteitag am Samstag gab es lediglich eine Gegenstimme bei zwei Enthaltungen. Anwesend waren 197 Delegierte. Damit bleibt Klaus Wowereit Regierender Bürgermeister. In seiner Rede betonte er, die Koalition wolle für die Berliner eine vernünftige Arbeit abliefern. Der SPD-Landesvorsitzende Michael Müller bezeichnete den Koalitionsvertrag als „hervorragende Grundlage“, um Berlin in den kommenden fünf Jahren „sozial und wirtschaftlich voranzubringen“. Die gewachsene Bedeutung des Wahlsiegers SPD komme in der neuen Ressortverteilung zum Ausdruck. Die SPD habe jetzt die Verantwortung für die Kultur und das neue Ressort Bildung/Wissenschaft mit der Chance, Bildung von der Kita bis zur Hochschule aus einem Guss anzubieten. Unklar ist aber weiterhin, wer dieses Ressort übernehmen wird. Der Göttinger Bundestagsabgeordnete und frühere niedersächsische Wissenschaftsminister Thomas Oppermann (SPD), der in Medienberichten vom Wochenende als aussichtsreicher Kandidat gehandelt worden war, hat ein Angebot zum Eintritt in den Senat abgelehnt. Es habe „gute Gespräche“ mit Wowereit gegeben, sagte er am Sonntag, allerdings mit dem Ergebnis, „dass wir derzeit nicht zusammenkommen können“. Voraussichtlich am Dienstag werden die SenatorInnen vorgestellt. Die SPD stellt in der Landesregierung den Regierenden Bürgermeister und fünf Senatoren. rtr, dpa