Jürgen Zöllner

Heute wird Jürgen Zöllner (SPD) als neuer Senator für Bildung, Wissenschaft und Jugend im Abgeordnetenhaus vereidigt. Der 61-Jährige tritt die Nachfolge von Klaus Böger (SPD) als Bildungssenator an, der nach sieben Jahren aus dem Amt scheidet. Zudem wird Zöllner den Aufgabenbereich Wissenschaft übernehmen, der bisher ins Ressort von Thomas Flierl (PDS) gehörte. Auch Flierl, der zudem Kultursenator war, wird dem neuen Senat nicht mehr angehören. Zöllner leitet damit das größte Senatsressort mit insgesamt 37.000 Mitarbeitern. Aus diesem Grund und wegen der Aufgabenfülle wird er oft auch als „Supersenator“ bezeichnet.

Jürgen Zöllner war bisher Wissenschafts- und Kulturminister in Rheinland-Pfalz, seit einem halben Jahr zudem Vertreter des dortigen Ministerpräsidenten Kurt Beck (SPD). Bundesweit Aufsehen erregt hat der Professor für Biochemie und frühere Präsident der Universität Mainz durch die Erfindung des Studienkontenmodells, das zügiges Studieren belohnt, Bummelei dagegen mit Gebühren bestraft.

Auch die sieben anderen Senatoren werden heute Mittag vereidigt – zuvor wählt das Abgeordnetenhaus aller Voraussicht nach Klaus Wowereit (SPD) erneut zum Regierenden Bürgermeister. Die Koalitionsparteien SPD und Linkspartei haben nur eine knappe Mehrheit der Sitze: Sie stellen 76 Abgeordnete, CDU, Grüne und FDP insgesamt 73. Für die Wahl des Regierungschefs ist die Mehrheit der abgegebenen Stimmen erforderlich. Nach seiner voraussichtlichen Wahl wird Wowereit seine acht Senatoren ernennen – zum ersten Mal. Erst seit einer Verfassungsänderung Mitte dieses Jahres wählt nicht mehr das Parlament die Kabinettsmitglieder. Auch beim Personal hat der Regierende seither die Richtlinienkompetenz. taz Foto: AP