Kliniken fordern Hilfe

MARODE Die niedersächsische Krankenhausgesellschaft bittet Ministerpräsident Weil um mehr Geld und ein Strukturprogramm. Krankenkassen wollen mehr Transparenz

Angesichts der finanziellen Schieflage vieler Kliniken hat die Niedersächsische Krankenhausgesellschaft (NKG) einen Hilferuf an Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) gerichtet. Für die Kliniken seien ein Strukturprogramm und eine Aufstockung der Investitionsmittel nötig, heißt es in dem Schreiben von NKG-Verbandsdirektor Helge Engelke. In Niedersachsen belaufe sich der Investitionsstau an den Krankenhäusern inzwischen auf 1,5 Milliarden Euro. Mit dem vom Land für 2015 angekündigten Investitionszuschuss von 120 Millionen Euro sei keine Verbesserung in Sicht.

„Die Hälfte der Krankenhäuser schreibt rote Zahlen, nur ein Viertel schreibt eine rote oder schwarze Null“, warnt Engelke. Derzeit sei landesweit aber nur das Klinikum Dissen in akuter Gefahr, geschlossen zu werden.

Der Träger, das Klinikum Osnabrück, hat das Insolvenzverfahren für das Haus eingeleitet, nachdem das Land 17,5 Millionen Fördermittel nicht bewilligen will. Für Investitionen in den Kliniken ist das Land verantwortlich. Den Betrieb finanzieren die Krankenkassen.

„Es ist zu bedauern, dass in den aktuellen Haushaltsberatungen des Landes strukturpolitische Überlegungen im Krankenhaussektor offensichtlich keine Rolle gespielt haben“, sagte der NKG-Vorsitzende Gerhard Tepe. Sozialministerin Cornelia Rundt (SPD) hatte angekündigt, mit den Klinikinvestitionen überlebensfähige Strukturen zu fördern, statt das Geld nach dem Gießkannenprinzip zu verteilen. Vielfach fließt das Geld in das Zusammenlegen von Kliniken und Stationen.

Der Vorstandschef der Kaufmännischen Krankenkasse KKH in Hannover, Ingo Kailuweit, verlangte mehr Transparenz über die Qualität in den Kliniken. Die mit stets teurerer Technik ausgestatteten Häuser könnten effizienter genutzt werden, wenn zum Beispiel gerade bei planbaren Operationen in einem Zwei-Schicht-System und auch am Samstag operiert werde. Die wegen der bevorstehenden Schuldenbremse finanziell bedrängten Länder könnten ihren Bedarf an Klinikinvestitionen reduzieren, wenn sie einzelne Krankenhäuser schließen.  (dpa)