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Archiv-Artikel

Keine Regierung für Nordirland

Von RASO

DUBLIN taz ■ In Nordirland ist gestern ein Versuch gescheitert, das 2002 suspendierte Regionalparlament und die Regierung wieder einzusetzen. Der Protestant Michael Stone warf eine Paketbombe ins Parlamentsgebäude in Belfast und wurde verhaftet, die Sitzung wurde unterbrochen. Den Plänen der britischen und irischen Regierungen zufolge sollte eine „Übergangsversammlung“ einberufen werden. Am 26. März 2007 sollen dann Wahlen für ein echtes Regionalparlament stattfinden. Auch das ist jedoch unklar: Nordirlands größte Partei, die protestantische DUP unter Ian Paisley, wollte bisher nicht einmal ihren Kandidaten für den Regierungschef der geplanten Allparteienregierung nominieren. Der einundachtzigjährige Paisley sagte, eine Einigung mit der katholischen Sinn Féin könne es erst geben, wenn die Partei mit Polizei und Justiz zusammenarbeite und ihre paramilitärischen Strukturen auflöse. Sinn Féin muss dafür nun einen Sonderparteitag einberufen. RASO