: Kamera soll weg
BLUMENTHAL Datenschutzbehörde hält Bolzplatz-Überwachung per Videokamera für ungeeignet
HARALD STELLJES, DATENSCHUTZBEAUFTRAGTER
Eine endgültige Entscheidung wird wegen der Urlaubszeit zwar erst im September fallen, trotzdem sagt Harald Stelljes, stellvertretender Landesdatenschutzbeauftragter, sei die Bürgerstiftung Blumenthal aufgefordert worden, die Überwachungskamera des neuen Bolzplatzes auf der Bahrsplate (taz berichtete) noch nicht zu installieren. Denn: „Die schutzwürdigen Belange der anderen Grünflächenbenutzer überwiegen.“
Die Kamera, die laut Aussage des Stiftungsvorsitzenden und Ortsamtsleiters Peter Nowack (SPD) freilich bereits installiert ist, könne laut Stelljes „auch Flächen und Spazierwege außerhalb des Bolzplatzes erfassen.“ Deshalb sei die Bürgerstiftung aufgefordert worden, andere geeignete Mittel zum Schutz des Platzes vor Vandalismus oder Metalldieben zu prüfen.
Dagegen will die Bürgerstiftung laut der Wochenzeitung Das BLV nun Widerspruch einlegen. Schließlich, so wird Nowack dort zitiert, würde die Stiftung die Daten „nur im Fall eines Schadens sichern. Sonst werden die nicht mal angeschaut.“
Das ist laut Stelljes aber unerheblich: „Es kommt nicht darauf an, wann die Aufnahmen in Augenschein genommen werden, sondern darauf, was gespeichert wird – und dabei ist es auch egal, wie lange etwas gespeichert wird.“ Die Stiftung habe freilich das Recht, zu widersprechen. Frühestens im September werde eine Entscheidung fallen. SCHN