Debatte um den Afghanistaneinsatz

Eine Delegierte fasste das Dilemma der Grünen beim Afghanistaneinsatz der Bundeswehr so zusammen: „Jetzt heißt es, wenn wir rausgehen, wird es in Afghanistan schlechter. Also bleiben wir, und es wird auch schlechter. Was ist denn die Konsequenz? Dass wir für immer drinbleiben?“ Eine Gruppe um die Parteilinken Christian Ströbele und Winfried Hermann plädierte für einen Rückzug aus Afghanistan. Die Mehrheit der Delegierten sprach sich jedoch für den Nato-geführten Isaf-Einsatz aus – wenn auch „mit deutlichen Kurskorrekturen“.

Ströbele mahnte: „Wir sind die Partei der Gewaltfreiheit, wir sind die Partei des Friedens.“ Begeisterter Beifall. Eine Frauenriege um Kerstin Müller, Christa Sager, Biggi Bender und Anna Lührmann widersprach Ströbele vor allem unter Hinweis auf die Unterdrückung der Frauen in Afghanistan. Fraktionsmitglied Biggi Bender: „Wir sind eine Friedenspartei, aber heißt das, wir sollen alle zuschauen, wie Frauen gesteinigt werden?“

Vizefraktionsvorsitzender Jürgen Trittin nannte es nicht verantwortbar, in dieser zugespitzten Krisensituation den Schutz abzuziehen. Trotzdem könne es ein „einfaches „Weiter so!“ nicht geben. Einhellig forderten die Grünen die Bundesregierung auf, trotz internationalen Drucks die Bundeswehr nicht im Süden des Landes einzusetzen. Auf Initiative der Grünen Jugend beschlossen die Grünen auch noch, eine Kommission einzurichten. Sie soll die Bundeswehreinsätze der letzten Jahre aufarbeiten. Der Parteivorstand betonte mehrmals, es gehe dabei nicht um eine Abrechnung mit der Außenpolitik von Joschka Fischer. KATHARINA KOUFEN