Hilfe koordinieren

EU-Kommission will Mitgliedsländer mit Verhaltenskodex zu Arbeitsteilung in der Entwicklungshilfe bewegen

BRÜSSEL dpa ■ Die EU-Kommission will mit einem „Verhaltenscodex“ die EU-Staaten zu einer „besseren Arbeitsteilung“ bei der Entwicklungshilfe bewegen. „Zu viele Geber sind im selben Land und im selben Bereich tätig“, sagte EU-Entwicklungskommissar Louis Michel gestern in Brüssel. Eine bessere Abstimmung der Geldgeber müsse auch dazu führen, dass sich die EU-Hilfe in Höhe von 50 Milliarden Euro in diesem Jahr nicht nur auf die erfolgreichsten Entwicklungsländer konzentriere. Es gebe „Entwicklungshilfe-Waisen“, um die sich kein EU-Land kümmere.

Die EU-Länder geben derzeit 0,42 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Entwicklungshilfe aus und sind nach den Worten Michels auf dem besten Wege, bis 2010 einen Anteil von 0,56 Prozent zu erreichen. Allerdings gebe es „eine Reihe von Staaten, die sich nicht an die eingegangenen Verpflichtungen halten“. Michel wollte nicht sagen, welche EU-Mitglieder das sind.

Die Qualität der Entwicklungshilfe soll laut „Verhaltenscodex“ beispielsweise dadurch verbessert werden, dass die Geber ihr Engagement je Partnerland auf zwei Sektoren beschränken, in denen sie am stärksten sind. Es sei sinnvoll, wenn ein Staat einen anderen darum bitte, sein Hilfsprogramm in einem bestimmten Land abzuwickeln. In Einzelfällen werde auf diese Art bereits bürokratischer Aufwand reduziert.

In Kenia würden Medikamente von 20 Gebern über 13 verschiedene Beschaffungsstellen gekauft. Ein afrikanischer Finanzminister empfange durchschnittlich pro Jahr 200 Delegationen unterschiedlicher Geber: „Das ist doch nicht normal.“ Zudem sei „eine ausgewogenere Präsenz“ nötig: Viele Geber konzentrierten sich auf „Erfolgsländer“ wie Vietnam, während andere – beispielsweise die Zentralafrikanische Republik oder Somalia – kaum etwas erhielten.

Der „Verhaltenscodex“ soll dem Ministerrat zur Zustimmung vorgelegt werden, hat aber keine rechtlich bindende Wirkung.