Mappus tiefergelegt

WAHLEN Schwere Niederlage für CDU und FDP: In Baden-Württemberg liefern sich Rot-Grün und Schwarz-Gelb Kopf-an-Kopf-Rennen. Grüne mit bestem Ergebnis ihrer Geschichte. Rheinland-Pfalz wird rot-grün

BERLIN taz | Sensation in Stuttgart: In Baden-Württemberg könnte es zum Machtwechsel kommen. Die Grünen (etwa 24 Prozent) und die SPD (rund 23 Prozent) kommen zusammen auf deutlich mehr Stimmen als CDU (39 Prozent) und FDP (etwa 5 Prozent). Ob es zur grün-roten Regierungsübernahme reicht, war bei Redaktionsschluss angesichts des komplizierten Wahlsystems noch unklar. Im Falle einer grün-roten Koalition stünde Winfried Kretschmann (Grüne) als Ministerpräsident zur Verfügung. Die Linke verpasste den Einzug in den Landtag.

Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) gestand seine Niederlage ein. „Der Auftrag heißt Opposition“, sagte der Chef der CDU-Landtagsfraktion, Peter Hauk. Demgegenüber sagte Kretschmann, die „historische Wende“ sei erreicht: „Es ist ein gutes Gefühl, wenn man mit dem Bohrer durch das dicke, harte Brett ist.“ Die Grünen erzielten das beste Ergebnis ihrer Geschichte. Für die CDU war es dagegen der schwächste Wert, und auch die FDP landete auf einem historischen Tief.

Damit stürzt die Wahl in Baden-Württemberg die Bundesregierung in eine tiefe Krise. Das Wahlergebnis erinnert an die Wahlen in NRW 2005: Danach kündigte der damalige Kanzler Gerhard Schröder (SPD) Neuwahlen im Bund an, die mit seiner Niederlage endeten.

In Rheinland-Pfalz kann Ministerpräsident Kurt Beck weiter regieren, ist aber künftig auf einen Koalitionspartner angewiesen. Seine SPD erreichte 36 Prozent und verlor damit etwa 10 Prozentpunkte. Die Grünen kamen auf 15 Prozent (zuletzt 4,6 Prozent). Rot und Grün hatten sich im Vorfeld für eine Koalition ausgesprochen und können nun auf eine komfortable Mehrheit bauen. Die CDU kam auf etwa 35 Prozent (2006: 32,8 Prozent), die FDP verlor 4 Punkte und fliegt aus dem Landtag. Die Linke scheiterte. KLH