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IN ALLER KÜRZE

Kein Mindestlohn für Häftlinge

Hamburger Strafgefangene bekommen keinen Mindestlohn von 8,50 Euro, sondern 8,96 bis 16,48 Euro pro Tag, berichtet die Obdachlosenzeitung Hinz&Kunzt. Dass Gefangene eine Vergütung bekommen, sei gesetzlich geregelt, aber die Bezahlung folge einem anderen System als auf dem regulären Arbeitsmarkt, sagte ein Sprecher der Justizbehörde. Die Arbeit der Gefangenen diene vor allem der Qualifizierung und sei Bestandteil der Resozialisierung. Wenn es um die Therapie gehe, müsse man nicht zwingend einen Mindestlohn zahlen, sagte ein Sprecher des Deutschen Gewerkschaftsbundes. Doch sobald ein Anstaltsbetrieb sich im Wettbewerb mit anderen Firmen bewegt, müsse auch für Häftlinge der gesetzliche Mindestlohn gelten.  (epd)

Trickserei-Vorwurf bei Frauenquote

Die gleichstellungspolitische Sprecherin der Linken in der Bürgerschaft, Kersten Artus, hat dem SPD-Senat Trickserei bei der Frauenquote in städtischen Aufsichtsräten vorgeworfen. Der SPD-Senat hatte gemeldet, die Quote habe sich in nur drei Jahren von 15,9 Prozent fast 30 Prozent verdoppelt. „Doch näher betrachtet entpuppt sich die annähernde Verdoppelung als Mogelpackung“, rechnete Artus vor. Denn viele Frauen hätten mehrere Mandate. Zwei Frauen kommen allein auf jeweils zehn Mandate. Und die Umweltsenatorin Jutta Blankau (SPD) und Kultursenatorin Barbara Kisseler (parteilos) kommen zusammen auf 15 Mandate.  (taz)

Über 30 Hamburger Salafisten in Syrien

Mehr als 30 Salafisten aus Hamburg sind nach Angaben des Verfassungsschutzes bislang ins Kriegsgebiet nach Syrien aufgebrochen. „Gut die Hälfte davon hat die Grenze überquert. Mindestens fünf wurden getötet“, sagte Verfassungsschutzchef Torsten Voß dem Hamburger Abendblatt. Ein Drittel der Ausgereisten seien Konvertiten. „Von denen, die Syrien erreicht haben, sind knapp zehn wieder zurück in Hamburg.“ Nach Einschätzung des Verfassungsschutzes haben einige wenige von ihnen Kampferfahrung. „In Hamburg kennen wir 240 Salafisten“, sagte Voß. Das entspricht den Zahlen des Verfassungsschutzberichtes 2013, wonach Ende des vergangenen Jahres in Hamburg 2.225 Personen islamistischen Bestrebungen zugerechnet wurden. 170 von ihnen gehörten dabei dem politisch-salafistischen Spektrum, 70 der dschihadistisch-salafistischen Strömung an.  (dpa)