Duell oder Dreikampf?

SPD Mitgliedervotum bis Anfang November. Nußbaum will nicht, Müller lässt Kandidatur offen

Am Tag nach der Rücktrittsankündigung des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit ist in der SPD die Zahl der zur Nachfolger bereiten Kandidaten weiter gesunken. Nachdem Arbeitssenatorin Dilek Kolat bereits am Dienstag abwinkte, steht auch der parteilose, aber SPD-nahe Finanzsenator Ulrich Nußbaum nicht zur Verfügung. Exparteichef Michael Müller dagegen hält sich noch bedeckt. Das vom Landesvorstand beschlossene Mitgliedervotum über die Wowereit-Nachfolge soll vor einem Parteitag am 8. November beendet sein. Details sollen Montagabend feststehen.

Wowereit hatte am Dienstag überraschend erklärt, Mitte Dezember nach über 13 Amtsjahren zurücktreten zu wollen. Binnen fünf Stunden kündigte erst Fraktionschef Raed Saleh und dann der Landesvorsitzende Jan Stöß eine Kandidatur an, während Kolat absagte. Nach Wowereits Vorstellungen soll das Abgeordnetenhaus seinen Nachfolger in der Plenarsitzung am 11. Dezember wählen, der letzten in diesem Jahr. Nußbaum will dazu nicht antreten. „Die Kandidatenfrage ist geklärt. Ob am Ende Saleh oder Stöß gewinnt, entscheiden die SPD-Mitglieder und letztlich die Berlinerinnen und Berliner“, sagte seine Sprecherin Kathrin Bierwirth der taz.

Von Stadtentwicklungssenator Michael Müller hingegen, bis zu seiner Abwahl als Parteichef 2012 als Kronprinz Wowereits eingestuft, gab es bis Redaktionsschluss keine Klärung. Von ihm heißt es, dass er interessiert sein könnte. Als Beleg dafür lassen sich auch Parlamentsreden anführen, die weit über sein Ressort hinausgingen und denen eines Regierungschefs glichen.

Lange kann er offenbar eine Entscheidung nicht hinauszögern. Nach seiner Sitzung am Dienstag hatte der SPD-Landesvorstand Bewerbungswillige gebeten, sich bis Montag zu melden. Das soll nicht als Drängen zu verstehen sein, sondern organisatorische Gründe haben, hieß es. Ob das Mitgliedervotum mittels Briefwahl, Wahlurnen in den Kreis- oder Ortsverbänden oder über eine zentrale Versammlung ablaufen soll, ist noch offen. Es deutet sich aber eine Briefwahl an wie im Herbst 2013, als nach der Bundestagswahl SPDler deutschlandweit über die Koalition mit der CDU abstimmen konnten. Der Parteitag soll das Ergebnis bestätigen, die Abgeordnetenhausfraktion den Sieger mit der CDU zum neuen Regierungschef wählen. S. ALBERTI