SPD immer noch gesprächsbedürftig

Mit einer vollkommen runderneuerten Führung will die SPD auf dem Parteitag am Sonnabend ihre Krise überwinden. Gestern Abend im Landesvorstand aber wurde erneut heftig debattiert. Kreisvorstand Altona stellt die Vertrauensfrage

Es gebe noch „erheblichen Gesprächsbedarf“, raunten mehrere prominente SozialdemokratInnen gestern vor der abendlichen Sitzung des Landesvorstandes. Vor allem, wie sollte es anders sein, über Personen. Denn das Team, das Hamburgs SPD wieder vereinen soll, ist intern nicht unumstritten.

Die Kreisvorsitzenden von Nord und Harburg, Inka Damerau und Frank Richter, sind als stellvertretende Landesvorsitzende vorgesehen. Nachfolger des freiwillig ausscheidenden Landesschatzmeisters Harald Christ soll der Jurist Christian Berntzen werden, den glücklosen Landesgeschäftsführer Walter Zuckerer soll nach nur vier Monaten Amtszeit die Bürgerschaftsabgeordnete Karin Timmermann ersetzen.

Auf dieses Quartett haben sich am Sonntagabend führende GenossInnen verständigt. Offiziell gewählt werden soll es am Sonnabend auf dem Landesparteitag, auf dem Ex-Staatsminister Michael Naumann zum Bürgermeisterkandidaten und der Bürgerschaftsabgeordnete Ingo Egloff zum Parteivorsitzenden gekürt werden sollen. Vollkommen reibungslos aber dürfte das nicht abgehen.

Konfliktstoff bietet vor allem das designierte Vize-Duo Damerau und Richter. Die Linke aus dem Kreis Nord war zu Jahresbeginn eine der heftigsten KritikerInnen von Noch-Parteichef Mathias Petersen, der Harburger Richter hingegen einer seiner letzten Getreuen. Wenn die beiden nun dem neuen Vorsitzenden Egloff aus Wandsbek, der lange ebenfalls Petersen unterstütze, zur Seite gestellt werden, kann das zwei Folgen haben: Die innerparteilichen Gräben, die sich seit Februar aufgetan haben, werden noch vertieft – oder durch Selbstdisziplinierung Dameraus und Richters zugeschüttet. Welche Konsequenz die wahrscheinlichere ist, sollte gestern Abend im Landesvorstand „ausgelotet“ werden.

Nicht auf ungeteilte Begeisterung trifft auch Timmermann. Die farblose Parlamentarierin aus Wandsbek ist Vertraute und Wunschkandidatin des designierten Parteichefs Egloff. „Seine erste einsame Entscheidung“, kritisieren mehrere führende SozialdemokratInnen. Sie werde aber „natürlich respektiert“, denn speziell für die Geschäftsführungsposition liegt das Vorschlagsrecht beim Landesvorsitzenden.

Erheblichen Diskussionsbedarf gibt es zudem auf den sieben Kreisdelegiertenkonferenzen von heute Abend bis Freitag, auf denen der Landesparteitag vorbereitet wird. Vor allem gilt dies für Petersens politische Heimat Altona: Dort wird die Kreisführung um die Vorsitzende Kristin Alheit, die sich im Führungsstreit gegen Petersen ausgesprochen hatte, am Donnerstagabend die Vertrauensfrage stellen. Sven-Michael Veit