Salafisten weiterhin im Visier

JAHRESBERICHT Nach Einschätzung des Verfassungsschutzes drohen terroristische Gefahren im Land Bremen fast ausschließlich von islamistischer Seite. Dort gebe es 25 potentielle Täter

Islamistische Anschläge bleiben aus Sicht des Verfassungsschutzes die Hauptgefahr für Bremen. Links- und Rechtsextremismus hingegen spielten hier hingegen einen sehr nachgeordnete Rolle. Diese Einschätzung präsentierte Bremens Verfassungsschutz-Chef Hans-Joachim von Wachter gestern in einem 80 Seiten umfassenden Bericht.

Wachters Erkenntnissen zu Folge spielen das in Walle angesiedelte Islamische Kulturzentrum Bremen (IKZ) und der Gröpelinger Verein „Kultur & Familie“ (KuF) eine „besorgniserregende Rolle“ in Sachen Fanatisierung. Der 2007 gegründete KuF verzeichne einen stetig wachsenden Zulauf und verbreitete ebenso wie das IKZ eine „jihadistisch-salafistische Ideologie“. Deren Ziel sei die Errichtung eines „Gottesstaates“, was eine intensive Beobachtung erfordere.

Nichtsdestoweniger wurde diese Unterform des Salafismus im Verfassungsschutzbericht des vergangenen Jahres eher lexikalisch abgehandelt. Brachten die Ende 2010 von der Bundespolizei durchgeführten Durchsuchungen konkrete lokale Erkenntnisse? Für deren Auswertung sei die Bundesinnenministerium zuständig, sagt von Wachter – die aber sei noch nicht abgeschlossen. Immerhin nennt Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) exakte Zahlen: Man beobachte in Bremen 25 „fanatisch-religiöse Personen von denen wir nicht wissen, wohin deren Reise geht“, sagt der Senator. Bei diesen so genannten „homegrown“ Terroristen sei es im übrigen keineswegs die Regel, dass sie zur Ausbildung nach Afghanistan reisten.

Unabhängig davon sieht v. Wachter eine Bedrohungslage durch internationale Terroristen: Die vergangenen Oktober angedrohten Anschläge seien „aufgeschoben, aber nicht aufgehoben“ worden – al-Qaida sei „nicht zeit-, aber planungstreu“.

NPD und die in Auflösung begriffenen DVU verfügten in Bremen nur noch über etwa 50 Mitglieder. Militanter Linksextremismus sei fast ausschließlich in Zusammenhang mit den Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit in Erscheinung getreten. 2010 wurden 113 Fälle „politisch motivierter Kriminalität von rechts“ erfasst, 96 von „links“. Erstmals beteiligte sich der Verfassungsschutz 2010 an der Integrationswoche. HB