Syrer wollen Ägypter werden

AUFSTAND Opposition fordert Abgang von Diktator Assad. Wie in Kairo heißt ein wichtiger Platz in Syrien jetzt auch „Tahrirplatz“. Regime hebt Notstandsgesetz auf, bleibt aber hart

DAMASKUS/BERLIN dpa/taz | Trotz des zunehmend brutalen Gewalteinsatzes der Regierung gegen Demonstranten gibt die Opposition in Syrien nicht auf. Die Gegner von Präsident Baschar al-Assad fordern einen Machtwechsel in ihrem Land, wie er in Ägypten gelungen ist. In der drittgrößten Stadt Homs wurde der „Uhrenplatz“ von Aktivisten symbolisch in „Tahrirplatz“ umbenannt und mit einer Sitzblockade vorübergehend besetzt. Der Tahrirplatz in der ägyptischen Hauptstadt Kairo war das Zentrum der Proteste, die im Februar zum Sturz von Präsident Husni Mubarak geführt hatten. Die Sitzblockade der rund 5.000 Demonstranten in Homs, die bis zum Sturz von Assad ausharren wollten, wurde jedoch in der Nacht zum Dienstag von Sicherheitskräften aufgelöst, die auch Schusswaffen einsetzten. Mindestens vier Menschen sollen getötet worden sein, die genaue Zahl der Opfer war zunächst nicht bekannt. Die Berichterstattung ist schwierig, da Syriens Regime die Arbeit der Medien stark einschränkt.

Am Dienstag beschloss Syriens Regierung die Aufhebung der seit fast einem halben Jahrhundert geltenden Notstandsgesetze, die es den Sicherheitskräften unter anderem erlaubt hatten, Menschen ohne Angabe von Gründen festzunehmen. Damit kam die Regierung einer Kernforderung der Oppositionsbewegung nach. Der Präsident muss die Vorlage allerdings noch unterzeichnen. Zugleich beschloss die Regierung ein Gesetz, das Demonstrationen erlaubt, und schaffte das Staatssicherheitsgericht ab. Bereits am Sonntag hatte Assad jedoch erklärt, nach Aufhebung der Notstandsgesetze und der Durchführung von Reformen werde es keine Entschuldigung mehr für die Organisation von Demonstrationen geben. „Danach werden wir keinerlei Ansatz für Sabotage dulden“, fügte er hinzu.

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