piwik no script img

Archiv-Artikel

Hisbollah-Kopf wieder erlaubt

BERLIN taz ■ Das Berliner Verwaltungsgericht hat entschieden: Auf Kundgebungen zum Nahost-Konflikt darf das Porträt des Hisbollah-Chefs Hassan Nasrallah gezeigt werden. In Berlin bestand seit dem vergangenen Sommer ein Verbot solcher Hisbollah-Symbole, weil die Hisbollah und ihr Führer Nasrallah sich für die Vernichtung Israels einsetzten. Dieses Verbot, urteilte das Gericht in seiner gestrigen Entscheidung, ist rechtswidrig. Auslöser für das Verbot war eine Demonstration gegen das israelische Vorgehen im Nahost-Konflikt. (Az.: VG 1 A 212.06)