Scholzen, nicht holzen

KLAUSUR Senat will trotz 500 Millionen Euro Mehreinnahmen sparen

Hamburg spart nach Art des Chefs: Mit vielen kleinen Maßnahmen will der SPD-Senat von Bürgermeister Olaf Scholz den städtischen Haushalt konsolidieren. Das kündigte er am Dienstagvormittag zu Beginn einer Klausurtagung im Konferenzsaal der Wirtschaftsbehörde an. Das strukturelle Defizit von einer Milliarde Euro im Jahr solle schrittweise abgebaut werden, so Scholz. Ziel sei es, ab 2020 keine Schulden mehr zu machen. „Es wird nicht geholzt werden“, verlautete aus der Runde.

Nach taz-Informationen wurden „Optionen erörtert, um Finanzlage und SPD-Wahlversprechen unter einen Hut zu bekommen“. Die anstehende Mai-Steuerschätzung verheiße jedoch Linderung: Rund 500 Millionen Euro mehr als bisher gedacht, soll Hamburg demnach im laufenden Jahr einnehmen, hieß es aus dem Rathaus. Ergebnisse der Sparklausur, die bis weit in die Nacht andauern sollte, sollen am heutigen Mittwoch bekannt gegeben werden. SMV