BENNO SCHIRRMEISTER UNVERBREMT: WAHLRECHT: Ein Organ wird vermisst

Wir wollen hier nichts beschönigen. Es hat diese kuriosen Pannen gegeben: Die Sache mit den Briefwahl-Stimmzetteln, wo nur SPD-KandidatInnen draufstanden, als wäre das hier in Bremen eine Einheitslisten-Abkreuzwahl wie in der DDR. Oder die Wahlbenachrichtigungen, die nicht einzeln in Briefkästen geworfen, sondern stapelweise in Hausfluren deponiert wurden.

Oder – naja. Alles bedenklich. Aber: Es hat ja einen Grund. Das neue Wahlrecht? Nix da! Fragen wir doch mal so: Wer ist zuständig? Wer prüft die Vorschläge, überwacht die Fristen, erledigt die Benachrichtigungen? Wer ist der Absender? Der Innensenator? Falsch! Der Landeswahlleiter? Wieder falsch! Schau’n Sie mal auf den Briefkopf. Da steht: „Der Wahlbereichsleiter“. Kennen Sie den? Nein?

Wie auch! Den gibt’s nämlich in Bremen gar nicht. Hat im Herbst überraschend die Altersgrenze erreicht. Und seither … nun ja: Früher oder später wird mal eine neue AbteilungsleiterInnenstelle ausgeschrieben. Und den oder die neue StelleninhaberIn macht der Innensenator sofort zum Wahl-Organ. Per Ernennung, so will’s das Gesetz.

Dafür, dass es ihn gar nicht gibt, macht Bremens Wahlbereichsleiter seine Sache aber prima. Statt zu meckern sei DemokratInnen deshalb empfohlen, Sylvia Doyen in ihre Gebete aufzunehmen. Weil, die vertritt ihn. Und hat als Stellvertreterin keinen Stellvertreter: Falls sie erkrankt, war’s das mit der Wahl.