Strand für umme

INITIATIVE KLAGT

Der Sommer ist fast vorbei, ein guter Zeitpunkt also, sich um die Strandgebühr zu kümmern. In Niedersachsen muss zwischen Mai und Oktober an fast allen Stränden eine Gebühr von etwa drei Euro gezahlt werden. Darüber haben sich viele Besucher geärgert, einige haben die Initiative „Freie Bürger für Freie Strände“ gegründet.

Am 5. September hat die Initiative dem niedersächsischen Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) eine Petition mit 50.000 Unterschriften gegen die Gebühr übergeben, gebracht hat das vorerst nichts. Zusätzlich klagt die Initiative gegen die Gemeinde Wangerland, die in Hooksiel drei Euro pro Tag am Strand verlangt. Sie sei zwar nicht der „Hauptgegner“, es sei aber einfacher, direkt gegen rechtswidrige Gebühren zu klagen, sagt Janto Just, einer der Kläger. Bei einer erfolgreichen Klage „ist der Strandeintritt von Norddeich bis Cuxhaven rechtswidrig“, sagt Just, die Initiative erwarte dann vom Land Niedersachsen, „dies landesweit durchzusetzen“.

Die Gerichtsverhandlung am kommenden Dienstag wurde vom Verwaltungsgericht Oldenburg in den großen Sitzungssaal des Oberlandesgerichts verlegt. Darin sieht die Initiative ein Vorzeichen, dass der Prozess am gleichen Tag und zu ihren Gunsten entschieden wird. „Es ist unwahrscheinlich, dass wir verlieren“, sagt Just. „In Niedersachsen gibt es keine Rechtsgrundlage für Strandgebühren. Laut Naturschutzgesetz hat jeder Anspruch auf Erholung in der Natur.“

Harald Hinrichs, Bürgermeister der Gemeinde Wangerland, kann den Ausgang der Gerichtsverhandlung „schlecht einschätzen“. Falls die Gemeinde den Prozess verlieren und die Strandgebühren im nächsten Jahr wegfallen sollten, hat er einen Notfallplan: Zwar habe Hooksiel bis jetzt im Gegensatz zu anderen niedersächsischen Gemeinden kostenlose Parkplätze, aber „dann müssen wir wohl Parkuhren aufstellen.“  JLM