Bürgermeisterin angezeigt

ERMITTLUNGEN Wegen bezahlter Nebentätigkeiten steht Helene Hofmann (SPD) aus Bad Sachsa in der Kritik

Die Bürgermeisterin von Bad Sachsa, Helene Hofmann (SPD), steht wegen bezahlter Nebentätigkeiten in der Kritik. „Uns liegt eine Kommunalaufsichtsbeschwerde der CDU vor“, sagte der amtierende Osteroder Landrat Gero Geißlreiter. Es gehe um den Vorwurf, Hofmann habe die Einnahmen aus einer Nebentätigkeit stillschweigend für sich behalten. Der Landkreis als Kommunalaufsicht prüfe, ob ein Disziplinarverfahren gegen Hofmann wegen des Verdachts eines Dienstvergehens eingeleitet werden müsse.

Hofmann räumte einen Irrtum ein. Sie sei nach ihrer Wahl zur Bürgermeisterin 1996 in die Trägerversammlung einer Versicherung berufen worden. Dafür habe sie 4.000 Euro pro Jahr erhalten. Sie habe fälschlich geglaubt, die Funktion sei ein Ehrenamt und die Vergütung falle nicht unter die Nebentätigkeitsverordnung. Bürgermeister dürfen pro Jahr bis zu 5.400 Euro aus Nebentätigkeiten einbehalten. Den Rest müssen sie an die Stadtkasse abführen.

Wie viel Geld sie durch Nebentätigkeiten pro Jahr bezogen hat, wollte Hofmann nicht sagen. Wenn die Prüfung des Landkreises ergeben sollte, dass sie Geld an die Stadtkasse abzuführen habe, werde sie dies selbstverständlich tun. Die SPD-Politikerin ist noch bis Ende Oktober im Amt. Bei der jüngsten Bürgermeisterwahl war sie einem CDU-Kandidaten unterlegen. Auch die Staatsanwaltschaft Göttingen befasst sich mit dem Fall. Nach Angaben eines Sprechers liegt eine Strafanzeige gegen Hofmann wegen des Verdachts der Untreue vor. Einzelheiten wollte er nicht nennen.  (dpa)