Eine Plattform für extrem Rechtes

BRANDENBURG Vorwurf wegen Volksverhetzung gegen AfD-Mitglied

Die brandenburgische Alternative für Deutschland (AfD) bleibt nach dem Austausch eines Mandatsträgers unter Druck. Die Fraktionen von SPD, Linke, CDU und Bündnisgrünen kritisierten am Freitag einen Nachrücker-Kandidaten der rechtskonservativen Partei im Landtag. Sie forderten den Verzicht auf das Mandat. Hintergrund sind bekannt gewordene Vorwürfe gegen den gewählten Abgeordneten Jan-Ulrich Weiß wegen Verbreitung antisemitischer Hetze im Internet.

Nach Informationen der Online-Ausgabe der B.Z. hat der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland Weiß inzwischen aus der Fraktion „geworfen“. Eine Bestätigung der Partei war dafür zunächst nicht zu erhalten. Weiß sollte dem Abgeordneten Stefan Hein folgen, der auf sein Mandat aus persönlichen Gründen verzichtet hatte. Hein wird vorgeworfen, Parteiinterna an die Presse gegeben haben.

SPD-Fraktionschef Klaus Ness betonte: „Unsere schlimmsten Befürchtungen bestätigen sich jetzt.“ Die AfD erweise sich als Partei, die auch Rechtsextreme anziehe und ihnen eine Plattform biete. (dpa)