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Archiv-Artikel

Zu schönes Wetter für Kitadebatte

Eklat: Zu wenig Abgeordnete im Bundestag anwesend, auch von der Leyen fehlte

BERLIN dpa/taz ■ Ob es das schöne Wetter war, das bevorstehende längere Wochenende oder ganz banale Pflichtvergessenheit: Nach einer Abstimmung im Bundestag musste der Parlamentsvizepräsident Wolfgang Thierse gestern die Abgeordneten nach Hause schicken, da der Bundestag mit weniger als 300 anwesenden Mitgliedern nicht mehr beschlussfähig war. Im Zuge der Debatte zur Kinderbetreuung wollte man gestern im Bundestag per Hammelsprung darüber abstimmen, ob die abwesende Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) in das Parlament zitiert werden sollte. Im sogenannten Hammelsprung müssen die Abgeordneten den Saal verlassen und dann durch drei Türen wieder betreten, eine Ja-, eine Nein- und eine Enthaltungstür. Bedauerlichweise ergab die Abstimmung aber, dass nur noch 268 Abgeordnete anwesend waren.

Eifriger verhielten sich Demonstranten, die während der Debatte auf der Zuschauertribüne ein Transparent entrollten mit der Aufschrift: „Die Wünsche der Wirtschaft sind unantastbar“. Zwei von ihnen kletterten sogar über die Brüstung und sprangen zwei, drei Meter hinab in den Saal, ließen sich dann aber widerstandslos abführen.