Schünemann warnt vor NPD

Vor einem Erstarken der NPD vor der Landtagswahl im Januar 2008 hat Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) gewarnt. „Ich erwarte, dass sich die Aktivitäten auf die Landtagswahl 2008 konzentrieren werden“, sagte Schünemann gestern bei der Vorstellung des Landesverfassungsschutzberichts in Hannover. Die Rechten würden künftig verstärkt versuchen, Musik auf Schulhöfen zu verteilen, um Jugendliche zu werben, sagte der Minister. Die NPD habe in der Vergangenheit vor allem jüngere Mitglieder dazugewonnen. Die Zahl der NPD-Mitglieder habe so 2006 um 50 auf 630 zugenommen. Dagegen würden die „Kameradschaften“ von gewaltbereiten Neonazis an Bedeutung verlieren.

Die Zahl rechtsextremistischer Straftaten stieg 2006 von insgesamt 1.545 im Jahr 2005 auf 1.865 an. Dabei ging es vor allem um Propagandadelikte wie das Zeigen verfassungswidriger Symbole. Die Verfassungsschützer berichteten, dass die Rechtsextremisten zunehmend aggressiver werden. Die Zahl der Körperverletzungen stieg von 120 auf 138 an. Im Vergleich mit der Einwohnerzahl liegt Niedersachsen damit im Vergleich der Bundesländer auf Platz 7, davor rangieren ostdeutsche Länder, Berlin und Schleswig-Holstein. Schwerpunkte des Rechtsextremismus in Niedersachsen sind laut Innenministerium unter anderem Braunschweig, Salzgitter, das Bremer Umland, die Region Hannover, Hildesheim, Lüneburg und Northeim. TAZ