Konjunktur zieht an

EU-Kommission lobt Wirtschaftswachstum und sinkende Neuverschuldung. Das Defizitverfahren wird eingestellt

BERLIN ap/rtr ■ Die EU-Kommission schätzt das Wirtschaftswachstum in Deutschland optimistischer ein als die Bundesregierung. Statt mit den in Berlin erwarteten 2,3 Prozent rechnet Brüssel mit einem Wachstum von 2,5 Prozent für 2007. Dennoch liegt Deutschland damit unter dem europäischen Durchschnitt von 2,9 Prozent. Für 2008 erwarten sowohl Bundesregierung als auch die Europäische Kommission einen weiteren Anstieg um 2,4 Prozent.

EU-Währungskommissar Joaquín Almunia rief die EU-Staaten dazu auf, den Aufschwung zur weiteren Sanierung der Staatsfinanzen zu nutzen. Das deutsche Staatsdefizit sinkt noch in diesem Jahr auf 0,6 Prozent, teilte die EU-Kommission in ihrem Frühjahrskonjunkturgutachten mit. Im kommenden Jahr soll die Neuverschuldung dann nur noch 0,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) betragen. Im vergangenen Jahr hatte sie noch 1,7 Prozent betragen und war damit erstmals seit 2001 unter den Grenzwert des EU-Stabilitätspakts gefallen.

Angesichts der guten Entwicklung der Neuverschuldung will die Kommission daher das Defizitverfahren gegen Deutschland am 16. Mai einstellen. Dann wird nur noch Portugal ein Defizit von mehr als 3 Prozent haben.

Mit zunehmendem Wirtschaftswachstum werde die Arbeitslosenquote deutlich sinken, erklärte die Kommission. Dies bestätigt auch die Frühjahrsprognose des Kölner Instituts der deutschen Wirtschaft. Es geht von einem Rückgang der Zahl von 3,85 Millionen Arbeitslosen 2007 auf 3,62 Millionen im nächsten Jahr aus. 2006 waren es noch mehr als 5 Millionen.