CDU: Der Kampf geht weiter

OPPOSITION Verschiedene CDU-Politiker schießen sich auf den Landeschef Thomas Röwekamp ein. Wer ist schuld an der Wahlniederlage, wenn nicht er?

„Das Vorgehen einer kleinen Gruppe in der Partei ist aus meiner Sicht parteischädigend“

Michael Teiser, CDU-Vorstand

Der Bremer CDU stehen turbulente Wochen bevor. In Bremerhaven, wo die CDU bisher in einer Koalition mit der SPD die Stadt regiert, verlor sie fast vier Prozentpunkte und landete bei 20 Prozent der Stimmen – mit dem Ergebnis, dass die SPD nun ernsthaft mit den Grünen verhandeln will. Denis Ugurcu (31), der sich als Landesvorsitzender der Jungen Union einen Namen gemacht hat, kam aufgrund seiner Personenstimmen in die Stadtverordnetenversammlung und kündigte nun an, er wolle gegen den langjährigen Fraktionsvorsitzenden Paul Bödeker antreten. „Da wir uns leider in der Opposition neu finden müssen, ist ein Neuanfang in der Fraktion für mich zwangsläufig“, erklärte er.

In Bremen haben sich mehrerer Kritiker der Parteiführung um Thomas Röwekamp zu Wort gemeldet. Am deutlichsten sind dabei diejenigen, die derzeit keine Funktion in der CDU haben. So meinte der frühere CDU-Wirtschaftssenator Josef Hattig gegenüber dem Weser Report: „Wer sich ohne Ursachenanalyse wiederwählen lässt, begeht einen Führungsfehler generell. Und dies ist freundlich formuliert.“ Entscheidend für eine Partei sei aber die inhaltliche wie persönliche Kompetenz der Führungsspitze. Der Bremerhavener Stadtkämmerer Michael Teiser, dem Ambitionen auf das Bundestagsmandat nachgesagt werden, stellte sich derweil demonstrativ hinter die Parteiführung um Röwekamp: „Das Vorgehen einer kleinen Gruppe in der Partei ist aus meiner Sicht parteischädigend.“ Den Kritikern ginge es nur um Posten, meinte er.

Röwekamp will am Montag, wenn der CDU-Landesvorstand zusammen mit den Vorsitzenden der Stadtbezirksverbände – darunter Jens Eckhoff – zusammenkommt, einen Sonderparteitag im Juni vorschlagen. Damit nimmt er eine Forderung seiner Kritiker auf. Die Aufarbeitung des Wahlergebnisses werde „noch einige Wochen und Monate in Anspruch nehmen“. Dazu bedürfe es keiner Unterschriftenliste, meinte Röwekamp mit Hinweis auf den parteiinternen Protest: „Ich bedauere sehr, dass durch Äußerungen einzelner Mitglieder der Eindruck erweckt wurde, die Landesspitze wolle die Ursachen und Folgen der Wahl nicht aufarbeiten.“

Der frühere Bürgerschaftsabgeordnete Wedige von der Schulenburg will die Unterschriftensammlung trotz der Ankündigung Röwekamps fortsetzen und damit klar machen, dass dies nicht nur eine Initiative von „ein paar Querulanten“ sei. Schon am ersten Tag habe er die Hälfte der 66 erforderlichen Unterschriften zusammenbekommen, um einen Sonderparteitag zu erzwingen, erklärte er. Einen Parteitag mit einer möglichen Debatte über die Wahlniederlage hatte Röwekamp zunächst für die Zeit nach den Sommerferien geplant. kawe