Krippe auf der Kippe

SPD besteht auf Rechtsanspruch für Krippenplatz. Finanzierung der Kinderbetreuung weiter strittig

BERLIN ap ■ Der Streit über die Finanzierung zusätzlicher Krippenplätze für Kleinkinder geht weiter. Ein Gespräch zwischen Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) und Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) brachte gestern keine Lösung. Doch habe man sich immerhin angenähert, sagten beide Minister anschließend. Nun sollen die Spitzen der großen Koalition am Montagabend im Kanzleramt weiter über das Thema verhandeln.

Von der Leyen sagte nach dem Treffen, man sei in einigen Fragen „deutlich weitergekommen“, doch gebe es nach wie vor Differenzen. Vor dem Treffen hatte die CDU-Politikerin eine zügige Lösung angemahnt und vor „parteitaktischen Spielchen“ gewarnt.

Steinbrück zog nach dem Gespräch das Fazit, er habe sich an die Ministerin und die Vertreter der Unionsfraktion deutlich angenähert. Dies gelte auch für den von der SPD verlangten Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz. Ein solcher Anspruch hätte nach seiner Darstellung zur Folge, dass sich der Bund nicht nur an den Investitionskosten von rund 4 Milliarden Euro beteiligen müsste, sondern auch den langfristigen Betriebskosten.

Die Koalition verfolgt das Ziel, bis zum Jahr 2013 die Zahl der Krippen- und Betreuungsplätze für unter Dreijährige auf 750.000 Plätze zu verdreifachen. Die Kosten werden bis dahin mit rund 12 Milliarden Euro veranschlagt, davon 3,8 Milliarden Investitions- und 8,1 Milliarden Betriebskosten.

Nach Steinbrück war das Gespräch „unaufgeregt, angenehm und konstruktiv“. Er bezweifelte, dass es am Montag im Koalitionsausschuss „eine abschließende Absegnung“ des Themas geben wird.