: Fortschrittsskepsisoptimismus
DEBATTE Eine Podiumsdiskussion der SPD-Zeitschrift „Frankfurter Hefte“ zu den Grenzen des Wachstums musste ohne Sigmar Gabriel und Jürgen Trittin, aber auch ohne größeres Publikum auskommen
Fortschrittsskepsis. Schwer zu sagen, wann genau sich diese Zivilisationskrankheit auszubreiten begann. Vielleicht mit Jean-Jacques Rousseau? Und seinem „Zurück zur Natur“? Oder doch erst mit den Club of Rome? Als der Club der besorgten Wissenschaftler in der grauen Vorzeit des Jahres 1972 vor den „Grenzen des Wachstums warnte?
Jedenfalls ist diese früher verpönte Tugend heute so massiv in der guten alten SPD angekommen, dass selbst der früh ergrünte Erhard Eppler einen Schreck bekommen dürfte, wenn er die neueste Handreichung der SPD-Grundwertekommission tatsächlich liest. Das Papier heißt „An den Grenzen des Wachstums – Neuer Fortschritt ist möglich“. Es soll sogar im Parteivorstand gelesen worden sein. Und es wimmelt darin nur so von seltsamen Vokabeln wie Dematerialisierung und Entenergetisierung. Es steht sogar ein Satz darin, vor dem der ewige Streit , ob die SPD nun bloß sozialdemokratisch ist oder doch den demokratischen Sozialismus anstrebt, nachgerade wie Peanuts wirkt. „Dieser Fortschrittsweg“, ist in dem Fortschrittspapier mit Blick auf die Fetische Wachstum, Konsum und Bruttoinlandsprodukt schwarz auf weiß zu lesen, „geht unwiderruflich zu Ende“.
Wenn schon die sonst so fortschrittsselige SPD solche Töne spuckt, dann, sollte man meinen, muss sich auch in der großen Masse der Gesellschaft etwas getan haben. Es gehört aber zu den Widersprüchen dieser Tage, dass die Debatte um den „Neuen Fortschritt“, die August Bebels blasse Erben loszutreten versuchen, so gut wie keine öffentliche Resonanz findet. Der geschundene Globus verlangt gebieterisch nach einem neuen Fortschritt, beklagten gestern Abend der Politikprofessor und SPD-Vordenker Thomas Meyer und der PEN-Präsident Johano Strasser, beide in Ehren ergraute SPD-Vordenker, bei einer Podiumsdiskussion der SPD-Theoriezeitschrift Neue Gesellschaft/Frankfurter Hefte in Berlin.
Doch wenn sich dann einer die Mühe macht, guckt keiner hin! Oder hört lieber Thilo Sarrazin zu. Das mag zum einen an der Größe der Aufgabe liegen. Einen neuen „Typus der Reichtumsproduktion“ durchzusetzen, sprengt die Dimensionen der alltäglichen Klientelpolitik. Mit dem Wort von einer neuen „Lebensweise“ scheint eine ganz ungewohnte, kulturelle Dimension von Politik auf.
Und gesellt sich dazu nicht auch eine gewisse Erfahrung mit der Halbwertszeit sozialdemokratischer Programmatik? Viele herrliche Vokabeln des fabelhaften Papiers: Spiel und Muße, Meditation und Zeitwohlstand, Lebensqualität und Humanisierung der Arbeitswelt, standen so ähnlich schon in einem SPD-Papier, das den scheußlichen Titel „Orientierungsrahmen ’85“ trug und 1975 von der Partei verabschiedet worden war. Wir wissen, was aus dem rot-grün eingebundenen Zukunftsbackstein geworden ist: Gut zwanzig Jahre später kam der Prophet der „modernen Wirtschaftspolitik“, kam Gerhard Schröder. Vor allem mogelt sich das neue Papier um einen nicht ganz unerheblichen Knackpunkt herum. Dann nämlich, wenn es unter dem Stichwort Effizienzsteigerung suggeriert, mehr Produktion mit weniger Rohstoffen und weniger Umweltschäden sei möglich. „Gezielt schrumpfen“, hatten Wissenschaftler stattdessen vor wenigen Wochen auf einem Kongress der Globalisierungskritiker von Attac gefordert. Und dann dürfte es ans Eingemachte gehen.
Was nützt es der SPD bei den Wählern, wenn sie ihre Botschaft wieder emotional auflädt oder die alte Vokabel Gleichheit wieder emphatischer skandiert, wie es die Journalistin Tissy Bruns und die amerikanische Philosophin Susan Neiman in Berlin zur Genesung der progressiven Kräfte empfahlen, wenn sie kurz vor dem Durchbruch zum neuen Fortschritt dann doch wieder den Schrumpfungsfinger vor der Autoindustrie einzieht?
In Deutschland mag eine Renaissance von Rot-Grün anstehen. Wie stark diese Truppe wirklich grundlegend umsteuern will, war vorgestern Abend in Berlin nicht recht auszumachen, Sigmar Gabriel und Jürgen Trittin mögen gute Gründe gehabt haben, die Diskussion in letzter Minute zu schwänzen. Im Bundestag wurde um den Atomausstieg gedealt. Wie sehr die mutmaßlichen Protagonisten einer zivilisatorischen Kurskorrektur selbst noch in alten Bahnen denken, hatte Tricky Siggy am Wochenende im Spiegel demonstriert. „Wer die Industrie an den Rand drängt“, warnte Gabriel, „macht einen Riesenfehler“. Da war er wieder, der gute alte Fortschrittsoptimismus. INGO AREND