Nach fünf Jahren wird „Nepad“ praktisch begraben

Die „Neue Partnerschaft für Afrikas Entwicklung“ war Basis der Zusammenarbeit zwischen G 8 und Afrika. Jetzt verliert sie ihre Eigenständigkeit

JOHANNESBURG taz ■ Mit der Billigung der „Neuen Partnerschaft für Afrikas Entwicklung“ (Nepad) auf dem G-8-Gipfel in Kananaskis (Kanada) 2002 verkündeten afrikanische Länder und die westlichen Industrienationen eine neue Ära für Afrika: Mehr Hilfe und Investitionen gegen mehr Reformen. Beim ersten Treffen der neugebildeten Afrikanischen Union (AU) im gleichen Jahr nahmen die 53 Länder der AU den ersten selbstaufgestellten wirtschaftlichen Rahmenplan an.

Sie verpflichteten sich, Hilfe und Investitionen durch mehr politische Eigenverantwortlichkeit abzusichern. Unter Führung der beiden größten Wirtschaftsmächte, Südafrika und Nigeria, zusammen mit Senegal, Ägypten und Algerien versprach Südafrikas Staatschef Thabo Mbeki, Nepad werde Afrika aus „der langen Nacht des Elends befreien“. Die Bundesregierung gehörte zu den eifrigsten Förderern des Plans.

Fünf Jahre später zählt Afrikas Bevölkerung weiterhin zu den Ärmsten der Welt. Nepad hat seinen Hauptsitz in Südafrika, im Gebäude der Development Bank of South Africa, im Kongress- und Firmenzentrum Midrand zwischen Johannesburg und Pretoria, und gilt als zu elitär. „Nepads wirtschaftliche Pläne müssen differenzierter werden“, sagt Adam Habib von Südafrikas Human Sciences Research Council. „Entwicklungsprozesse und Wachstum werden selten nur mit privaten Investitionen in Gang gesetzt. Darauf hofft aber Nepad.“

Demnächst wird Nepad noch weniger sichtbar werden als jetzt. Die Nepad-Staatschefs beschlossen im März, ihr Programm komplett in die AU zu integrieren. Das Sekretariat in Midrand wird zur Planungs- und Koordinationsstelle degradiert, in der dann die Aktivitäten von Nepad mit denen der AU abgestimmt werden.

„Die Architekten von Nepad haben jede Gelegenheit genutzt, positive Entwicklungen in Afrika hervorzuheben, wie die Beilegung von Konflikten und die Förderung von Demokratie durch Mehrparteienwahlen in immer mehr Ländern“, widerspricht Nepad-Sprecherin Thaninga Shope-Linney der Kritik. Der „African Peer Review Mechanism“, Nepads wichtigstes Instrument zur gegenseitigen Kontrolle der guten Regierungsführung und demokratischer Reformen, trage langfristig zum Umdenken bei. Bisher haben sich 26 Staaten bereit erklärt, sich begutachten zu lassen. Aber nur drei Länder – Ghana, Kenia, Ruanda – haben den Kontrollprozess abgeschlossen, und nur Ghana hat die nicht bindenden und nicht öffentlichen Empfehlungen in entsprechende Gesetze umgesetzt.

MARTINA SCHWIKOWSKI