Nicht wählbar

Zwei Kandidaten der Bremerhavener Liste „Bürger in Wut“ sind nachträglich von der Liste gestrichen worden

Die Bremerhavener Initiative „Bürger in Wut“ ist stocksauer. Erst ist sie mit einer einzigen Stimme am Einzug in die Bürgerschaft gescheitert, jetzt sind ihr zwei KandidatInnen, Jan Timke sowie die designierte Fraktionschefin für die Stadtverordnetenversammlung, Jutta Laue, von der Liste gestrichen worden: Beide waren, wie das Bremerhavener Ortsamt feststellt, eigentlich nicht wählbar, weil sie ihren Haupt-Wohnsitz nicht in Bremerhaven haben.

Offiziell waren beide in der Nordernfeldstraße 13 in Bremerhaven gemeldet. Nach einem Hinweis der Nordseezeitung hat das Ortsamt nachgesehen – und keinen Wohnsitz gefunden. Die „Bürger in Wut“ kündigten rechtliche Schritte an.

Timke ist beruflich am Ostbahnhof in Berlin als Wachmann beschäftigt, er behauptete: „Ich pendle.“ Das reicht aber nicht für einen Hauptwohnsitz. Auch Jutta Laue war für die Stadtverordneten-Versammlung nicht wählbar, teilte ihr das Ordnungsamt mit. Begründung: Sie ist in Bremen verheiratet und lebt nicht getrennt, damit ist die Hansestadt als Lebensmittelpunkt verbindlich. Da die „Bürger in Wut“ nur vier KandidatInnen auf der Liste haben, bleibt einer ihrer drei Sitze nun frei.

Anders liegt der Fall bei dem Bremerhavener Thomas Röwekamp, der auf der stadtbremischen Liste kandidiert hat, obwohl er nicht in der Stadt Bremen lebt. Das ist laut Wahlgesetz möglich. Als das Wahlrecht für EU-Bürger eingeführt wurde, hat man an diesen Punkt nicht gedacht: EU-Bürger, die in Bremerhaven wohnen, haben im Unterschied zu Röwekamp in Bremen kein Kommunalwahlrecht. kawe