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Archiv-Artikel

Es darf noch gequarzt werden

Die SPD-Fraktion hat sich festgelegt: Vollständig will sie Rauch aus Gaststätten nicht verbannen. Nach dem derzeitigen Zeitplan tritt das eingeschränkte Verbot 2008 in Kraft

Ein vollständiges Rauchverbot in der Berliner Gastronomie wird es wohl nicht geben. Die SPD-Fraktion einigte sich am Dienstagabend darauf, abgetrennte Raucherzimmer in Gaststätten zuzulassen. Zuvor hatte es Bemühungen vieler Abgeordneter besonders von Linkspartei, CDU und Grünen gegeben, das Rauchen in Gaststätten ganz zu verbieten. Das lehnte die SPD-Fraktion mit 29 zu 19 Stimmen ab.

Gesundheitssenatorin Katrin Lompscher (PDS) will ihren Gesetzentwurf noch vor der Sommerpause im Senat einbringen. Dieser will sich möglicherweise schon in der kommenden Woche mit dem Thema befassen. Nach diesem Zeitplan könnte das Verbot im Herbst vom Parlament verabschiedet werden und Anfang 2008 in Kraft treten. Damit werden Berlin und Brandenburg einheitliche Regelungen haben.

Stefanie Winde, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD, bedauerte das Ergebnis. Die Erkenntnisse über die Gefahren auch für Nichtraucher seien eindeutig. Auch würden etwa Kneipen mit nur einem Raum benachteiligt. Vollständig verboten wird das Rauchen nach derzeitigem Stand in Diskos und Clubs. Auch moderne Lüftungsanlagen sollen kein Grund mehr für eine gelockerte Regelung sein. DPA