Äthiopien bleibt länger in Somalia

Äthiopischer Regierungschef besucht Mogadischu: Kein schneller Truppenabzug

MOGADISCHU/BERLIN afp/taz ■ Äthiopiens Premierminister Meles Zenawi hat der somalischen Hauptstadt Mogadischu überraschend einen Blitzbesuch abgestattet. In der kurzen Visite am Dienstagabend und gestern früh traf er sich mit Angehörigen der somalischen Regierung, die Ende 2006 von Äthiopiens Militär an die Macht gebracht worden war, und „ließ wissen, dass seine Truppen sich zurückziehen, sobald in Mogadischu und Somalia Frieden wiederhergestellt ist“, wie Somalias Regierungssprecher Abdi Ali Godon sagte.

Die Aussage lässt erkennen, dass Äthiopiens Armee länger in Somalia präsent zu bleiben gedenkt als bisher angekündigt. Die bisherige äthiopische Linie war, der Krieg in Somalia sei eigentlich schon vorbei. Man werde sich zurückziehen, sobald die vereinbarte 8.000 Mann starke Friedenstruppe der Afrikanischen Union (AU) vollständig stationiert ist. Sie soll dann anstelle der Äthiopier Somalias Regierung gegen islamistische Untergrundkämpfer verteidigen, die durch die äthiopische Militärintervention von 2006 von der Macht verdrängt worden waren. Die AU kommt aber mit ihrer Truppenentsendung nicht voran, zumal es täglich Kämpfe und Anschläge mit Toten in Mogadischu gibt – trotz blutiger Offensiven der somalischen und äthiopischen Armee gegen oppositionelle Viertel der Hauptstadt.

Meles’ Visite kommt kurz vor dem Termin einer von der somalischen Regierung angekündigten Versöhnungskonferenz mit ihren Gegnern. Diese soll jetzt nach zweimaliger Verschiebung am 14. Juni beginnen, erklärte ihr Organisator Ali Mahdi.

Aus diplomatischen Kreisen ist jedoch zu hören, dieser Termin werde vermutlich nicht eingehalten werden können. Die Regierung verschärft gerade eher das Vorgehen gegen ihre Gegner. Gestern meldete der unabhängige Rundfunksender Shabelle, die Armee habe den Führer des mächtigen Hawiye-Clans in Mogadischu, Haji Abdi Iman Omar, aus seinem Haus verschleppt. Die Hawiye gelten als Hauptgegner der neuen somalischen Regierung, und wenn ihre Milizen sich mit den Islamisten verbünden, kann die Regierung Mogadischu nicht kontrollieren. Der Bürgermeister der Hauptstadt, Mohammed Dheere, sagte diese Woche, für die ständigen Bombenanschläge in Mogadischu seien Hawiye verantwortlich. Ebenfalls gestern verfügte die Regierung die erneute Schließung der drei wichtigsten unabhängigen Radiosender in Mogadischu, weil sie „die Bevölkerung durcheinanderbringen“, wie das Regierungsdekret ausführte. D.J.